Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 20.03.2017 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung
HFR/007/2017
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
20.03.2017
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen, 35394 Gießen,
hier: Projektantrag - Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 10.02.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0511/2017
Ö 3

Zinsanpassung eines Darlehens bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau - KfW
- Antrag des Magistrats vom 19.01.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0466/2017
Ö 4

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung/Erweiterung/Umbau Korczakschule
- Antrag des Magistrats vom 10.02.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0515/2017
Ö 5

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 41 - Sammlung u. Inventar: Kunsthalle, Kulturamt
- Antrag des Magistrats vom 28.02.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0533/2017
Ö 6

Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2017 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0539/2017
Ö 7

Wiederwahl der Stadträtin
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0543/2017
Ö 8

Ehrenbürgerschaft Hermann Schlosser
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0548/2017
Ö 9

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 11

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 12

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 13

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 14

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 15

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 16

Kreditaufnahme von der Bayerischen Landesbank, München

 
N 17

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung