Ortsbeirat Lützellinden - 16.11.2016 - 20:00-21:56 Uhr

Sitzung
OBL/005/2016
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
ehem. Feuerwehrraum, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
16.11.2016
Zeit
20:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ortsbeirates am 22.09.2016

 
Ö 4

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 5

Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2017

 
Ö 5.1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0207/2016
Ö 5.2

Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)

 
Ö 5.2.1

Umgestaltung und teilweise Erneuerung der Außenanlage der städtischen Kindertagesstätte "Die Wilde 13"
- Haushaltsänderungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.2

Neue Haushaltsstelle "Sanierung Toilettenanlage DGH Lützellinden"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.3

Haushaltsstelle 662009018 "Grundhafte Erneuerung Bitzenstraße"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.4

Neue Haushaltsstelle "Geschwindigkeitsüberwachung OD Lützellinden im Beriech der Einfahrt von Rechtenbach kommend"
- Haushaltsänderungantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2.5

Neue Haushaltsstelle "Bushaltestelle Gewerbegebiet Lützellinden - Endhaltestelle Vogelsang"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.6

Neue Haushaltsstelle "Bushaltestelle OD Lützellinden im Bereich der Einfahrt von Rechtenbach kommend"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.7

Neue Haushaltsstelle "Einrichtung Wendehammer am Friedhofseingang - Am Faltergarten"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 6

Wahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Schreiben des Rechtsamtes vom 08.09.2016 -
(liegt bereits vor, Angelegenheit wurde in der 4. Sitzung zurückgestellt)

 
Ö 7

Hinweisschilder "Ev. Gemeindehaus"
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

OBR/0355/2016
Ö 8

Errichtung Buswartehäuschen an der Bushaltestelle "Kirche"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0356/2016
Ö 9

Stand der Planung "Sanierung der Autobahnbrücke L3054 über die A45"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0357/2016
Ö 10

Berichtsantrag Buslinienführung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0358/2016
Ö 11

Blitzeraufstellung Lützellinden
(Ursprungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2016)
- Interfraktioneller Antrag vom 16.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0359/2016
Ö 12

Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage "Smiley"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0360/2016
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 14

Bürgerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 16

Verschiedenes