Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 31.10.2016 - 18:00-21:12 Uhr

Sitzung
HFR/004/2016
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
31.10.2016
Zeit
18:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017,
hier: Information durch den Magistrat ("Fragerunde")

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Energiebericht 2015
- Antrag des Magistrats vom 26.09.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0279/2016
Ö 4

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 29.09.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0286/2016
Ö 5

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Seltersweg nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 29.09.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0287/2016
Ö 6

Kommunalinvestitionsprogramme des Bundes und des Landes - Festlegung von Maßnahmen der Stadt Gießen, Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen des Bundesprogramms sowie des Landesprogramms, Programmteil Kommunale Infrastruktur - Ergänzung zur STV/3021/2015 und STV/0063/2016 -
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0299/2016
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 30 - Rechtsberatung und -betreuung
- Antrag des Magistrats vom 10.10.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0310/2016
Ö 8

Zustimmung zu Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Wohnbau Mieterservice GmbH und Veräußerung von Geschäftsanteilen der Wohnbau Mieterservice GmbH an die Wohnbau Gießen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0317/2016
Ö 9

Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0229/2016
Ö 10

Ankauf von unbebautem Grundbesitz in den Gemarkungen Gießen und Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0244/2016
Ö 11

Wildtiere in Zirkussen
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0330/2016
Ö 12

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Veräußerung von unbebautem städtischen Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 14

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 15

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 16

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 17

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 18

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 19

Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 20

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung