Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 04.07.2016 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
HFR/002/2016
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
04.07.2016
Zeit
18:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Blesius vom 09.04.2016 - Freie Software -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0020/2016
Ö 1.2Anfrage des Herrn Zerche gem. § 31 GO vom 29.06.2016 - Personalkosten für persönliche Referenten -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0158/2016
Ö 2Wahl der/des Vorsitzenden

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 3Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 4Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0007/2016
Ö 5Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0049/2016
Ö 6Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0050/2016
Ö 7Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0051/2016
Ö 8Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0052/2016
Ö 9Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0053/2016
Ö 10Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0055/2016
Ö 11Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0058/2016
Ö 12Bestellung eines/einer nicht stimmberechtigten Vertreters/Vertreterin der Universitätsstadt Gießen in der Mitgliederversammlung der Landschaftspflegevereinigung Gießen e. V. für die Dauer der Kommunalwahlperiode 2016 - 2021
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0056/2016
Ö 13Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0059/2016
Ö 14Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.06.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0098/2016
Ö 15Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.06.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0099/2016
Ö 16Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 09.06.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0108/2016
Ö 17Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 09.06.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0109/2016
Ö 18Wahl der weiteren Mitglieder für den Bereit der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 14.06.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0121/2016
Ö 19Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 14.06.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0122/2016
Ö 204. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des S chulträgers Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.06.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0123/2016
Ö 21Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0136/2016
Ö 21.1Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
- Antrag der Fraktionen vom SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0161/2016
Ö 22Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des freiwilligen Polizeidienstes zwischen der Gemeinde Heuchelheim, der Stadt Hungen, der Stadt Linden und der Stadt Gießen – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß §§ 54 ff. HVwVfG
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0107/2016
Ö 23Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0004/2016
Ö 24Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bushaltestellen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0005/2016
Ö 25Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 bis 25.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0061/2016
Ö 26Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.02.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0002/2016
Ö 27Veräußerung einer Teilfläche eine unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0003/2016
Ö 28Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.04.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0014/2016
Ö 29Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.05.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0079/2016
Ö 30Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0054/2016
Ö 31Veräußerung von städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.05.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0081/2016
Ö 32Schließung der Sparkassen Filialen
- Antrag der Fraktion Piratenpartei/Bürgerliste vom 17.06.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0133/2016
Ö 33Veräußerung von städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 03.06.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0093/2016
Ö 34Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 36Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 37Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 38Verkauf von 6 städtischen Doppelhaus-Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf 
N 39Umschuldung von 2 Darlehen 
N 40Teilerlass von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und weiteren steuerlichen Nebenleistungen gemäß § 227 Abgabenordnung (AO) 
N 41Veräußerung einer Teilfläche eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 42Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 43Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Öffentlicher Teil:

Ö 44Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung