Stadtverordnetenversammlung - 02.06.2016 - 18:10-21:00 Uhr

Sitzung
STV/002/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
02.06.2016
Zeit
18:10-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Änderung § 18 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0067/2016
Ö 3

Durchführung der Wahl der vier stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher gemäß § 57 Abs. 1 HGO in Verbindung mit der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2016 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0092/2016
Ö 4

1. Bebauungsplanänderung Nr. LÜ 11/06 „Rechtenbacher Hohl“, Teilgebiet Ost,
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrates vom 25.01.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/3118/2016
Ö 5

Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Beteiligungsgesellschaft Breitband Gießen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0001/2016
Ö 6

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 01.04.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0011/2016
Ö 7

Bebauungsplan GI 04/30 „Philosophikum II“,
hier: Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Antrag des Magistrats vom 02.05.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0039/2016
Ö 8

Kommunalinvestitionsprogramme des Bundes und des Landes - Festlegung von Maßnahmen der Stadt Gießen, Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen des Bundesprogramms sowie des Landesprogramms, Programmteil Kommunale Infrastruktur
Ergänzung zur STV/3021/2015
- Antrag des Magistrats vom 12.05.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0063/2016
Ö 9

Nachtrag: 25.05.2016 Nummer 8
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher nach § 57 (1) HGO
- Antrag der AfD-Fraktion vom 24.05.2016 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0069/2016
Ö 10

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 12

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 13

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 14

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)