Sitzung
OBR/030/2015
Gremium
Ortsbeirat Rödgen
Raum
Gießen-Rödgen, Sitzungszimmer der Verwaltungsstelle Rödgen, Bürgerhaus, Bürgerhausstraße 1, 35394 Gießen-Rödgen
Datum
17.11.2015
Zeit
19:36-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ortsbeirates am 15.09.2015
 
Ö 3
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
Motorlärm im ehemaligen US Depot
 
Ö 3.2
Behindertentoilette für Hedwig-Burgheim-Schule, OBR/2827/2015
 
Ö 3.3
Verfüllung von Löchern auf dem Spielplatz Ruhbanksweg
 
Ö 4
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2016
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2871/2015
Ö 4.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 4.2.1
Einstellung von Haushaltsmitteln zur Reparatur bzw. Ersatz von Küchengeräten und Umbaumaßnahme zur Vergrößerung des Küchenarbeitsplatzes im Bürgerhaus Rödgen
- Antrag der FW-Fraktion vom 09.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.2
Einstellung von Haushaltsmitteln für Ausbesserungsmaßnahmen der Wege auf dem Rödgener Friedhof
- Antrag der FW-Fraktion vom 09.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.3
Einstellung von Haushaltsmitteln zur Oberflächensanierung der Straßen Kirchenring, Udersbergstraße und Bürgerhausstraße
- Antrag der FW-Fraktion vom 09.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Fehlende Mittelmarkierung auf der L 3126
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FW vom 17.11.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/3036/2015
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7
Bürgerfragestunde