Ortsbeirat Allendorf - 29.09.2015 - 20:00-22:04 Uhr

Sitzung
OBA/028/2015
Gremium
Ortsbeirat Allendorf
Raum
Gießen-Allendorf, Sitzungszimmer der Verwaltungsstelle, Mehrzweckhalle, Untergasse 34, 35398 Gießen-Allendorf
Datum
29.09.2015
Zeit
20:00-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ortsbeirates am 30.06.2015

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 3

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 4

Bürgerantrag zum Sonderlandeplatz Lützellenden (Vorbehaltlich dessen Zulässigkeit gemäß der jüngsten Verfügung des Regierungspräsidiums Gießen zur Bürgerbeteiligungssatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 5

1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2865/2015
Ö 6

Vorschläge der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung der Ortsgerichtsschöffen und des 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Schreiben des Rechtsamtes vom 07.09.2015 und Schreiben des Ortsvorsteher vom 10.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Anmahnen der Ortsbeiratsbeschlüsse zur Regelung des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Gießen-Allendorf/Lahn
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2877/2015
Ö 8

Auswertung der Erfahrungen mit der Haltestelle "Triebstraße" auf der Kleebachbrücke am Ende der einjährigen Probephase
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2878/2015
Ö 9

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 9.1

Oktoberfest in Allendorf

 
Ö 10

Bürgerfragestunde

 
Ö 10.1

Verkehrsregelungen in verschiedenen Straßenzügen

 
Ö 11

Veräußerung von 6 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen