Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 07.12.2015 - 18:00-20:53 Uhr

Sitzung
HFR/041/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.12.2015
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 31 GO der Herren Riedl und Janitzki vom 01.12.2015 - Zweckverband Soziales Wohnen -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/3064/2015
Ö 2

Haushaltssicherungskonzept 2016
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3010/2015
Ö 3

Kommunalinvestitionsprogramme des Bundes und des Landes Festlegung von Maßnahmen der Stadt Gießen, Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen des Bundesprogramms sowie des Landesprogramms, Programmteil Kommunale Infrastruktur
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3021/2015
Ö 4

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2871/2015
Ö 4.1

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2016 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/3033/2015
Ö 4.2

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2016 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/3032/2015
Ö 4.3

Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 5

Spielapparatesteuer
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2947/2015
Ö 6

Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2013
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2927/2015
Ö 7

Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2016
- Antrag des Magistrats vom 24.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2928/2015
Ö 8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 24.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2929/2015
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Baugebiet Schlangenzahl
- Antrag des Magistrat vom 02.11.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3000/2015
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3035/2015
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 70 - Erwerb von beweglichen Geräten Straßenreinigung
- Antrag des Magistrats vom 25.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 12

Beteiligungsbericht 2014
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3015/2015
Ö 13

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3020/2015
Ö 14

Aufhebung Stellenbesetzungssperre
- Antrag der FW-Fraktion vom 18.11.2015 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/3038/2015
Ö 15

Fernwasserleitung
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 23.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/3049/2015
Ö 16

Änderung der Stellplatzsatzung
- Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/3053/2015
Ö 17

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 20

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung