Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 09.11.2015 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung
HFR/040/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.11.2015
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/
-schöffen und 2. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2969/2015
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/
-schöffen für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2970/2015
Ö 4

12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000: 1. Änderung § 1 Abs. 1a
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2951/2015
Ö 5

Änderung der Satzung über den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2960/2015
Ö 6

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 66 - Gehweg Rödgener Straße zw. Hauptzufahrt US-Depot und HEAE
- Antrag des Magistrats vom 28.09.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2932/2015
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 20 - Verwaltung der Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2938/2015
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2955/2015
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung Gesamtschule Gießen-Ost
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2961/2015
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2971/2015
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Brandschutztechnische Ertüchtigung Albert-Schweitzer-Schule
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2972/2015
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Dezernat III, Soziale Stadterneuerung - Nordstadtkoordination
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2973/2015
Ö 13

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2945/2015
Ö 14

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B - Schulbaupauschale
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2952/2015
Ö 15

Berichtsantrag über die freiwilligen Leistungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 14.09.2015

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/2700/2015
Ö 16

Für ein Mauerdenkmal in Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2953/2015
Ö 17

Öffnungszeiten von Veranstaltungen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2967/2015
Ö 18

Fehlbelegungsabgabe
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 26.10.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2994/2015
Ö 19

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung