Sitzung
SFJ/029/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
24.06.2015
Zeit
18:03-20:20 Uhr

Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Rückerstattung von Gebühren nach §§ 2 und 5 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten (KitaS)
- Antrag des Magistrats vom 10.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2784/2015
Ö 2.1
Streik der Erzieher/-innen,
hier: Erstattung der KITA-Gebühren
- Antrag der FW-Fraktion vom 20.05.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2752/2015
Ö 2.2
Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst und dessen Folgen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 11.06.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2787/2015
Ö 3
Bericht zum Konzept zur Weiterentwicklung der Drogen– und Gewaltprävention an Schulen und Kindertagesstätten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2014),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 16.06.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1962/2014
Ö 3.1
Wahl zum Ausländerbeirat
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2015 -
hier: Aussprache zur vorliegenden Bericht des Magistrats vom 17.04.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2560/2015
Ö 4
Sanierung des Flussstraßenviertels
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 15.06.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2794/2015
Ö 5
Konzept bezüglich Marktplatzproblematik
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2798/2015
Ö 6
Barrierefreien Toiletten in der Universitätsstadt Gießen,
hier: Toilette am Marktplatz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2801/2015
Ö 7
Verschiedenes