SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 09.03.2015 - 19:03-22:16 Uhr

Sitzung

HFR/035/2015

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

09.03.2015

Zeit

19:03-22:16 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürger/-innenfragestunde Beschluss: Ohne Abstimmung
Ö 2	Frauenförderpläne nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz - Antrag des Magistrats vom 17.12.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2535/2014	Stadtverordnetenvorlage Anlage 1 - Frauenförderplan für die Universitätsstadt Gießen Anlage 2 - Frauenförderplan für das Amt für Brand- und Bevölkerungsschutz Anlage 3 - Frauenförderplan für die Mittelhessischen Wasserbetriebe (MWB)
Ö 3	Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 12.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2596/2015	Stadtverordnetenvorlage
Ö 3.1	Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 12.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2597/2015	Stadtverordnetenvorlage
Ö 4	Bürgerbeteiligungssatzung und Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung in Gießen - Antrag des Magistrats vom 18.02.2015 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	STV/2605/2015	Stadtverordnetenvorlage Anlage 1 - Bürgerbeteiligungssatzung Anlage 2 - Bürgerbeteiligungssatzung Synopse Anlage 3 - Leitlinien Anlage 4 - Leitlinien Synopse Anlage 5 - BBS-Abwägung (2)
Ö 5	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwalt. d. Finanzen - Antrag des Magistrats vom 23.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2614/2015	Stadtverordnetenvorlage 23.02.15 ÜPL Amt 20 Verwalt. d. Finanzen S. 1
Ö 6	Kennzahlen Gießen-Pass - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2619/2015	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 7	Kennzahlen in der Schulverwaltung - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2620/2015	Antrag der CDU-Fraktion Schreiben des Magistrats vom 28.01.2016
Ö 8	Immobilienbesitz der Stadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2621/2015	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 9	Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan „Bergkaserne III“ - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 23.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	STV/2625/2015	Antrag der Fraktion LB/BLG
Ö 10	Nutzungsentgelt für die 46ers für die Sporthalle Ost - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.02.2015 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt	STV/2628/2015	Antrag der Fraktion LB/BLG
Ö 11	Verschiedenes Beschluss: Ohne Abstimmung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Kreditaufnahme
N 13	Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
Öffentlicher Teil:
Ö 14	Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO) Beschluss: Ohne Abstimmung