Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 09.03.2015 - 19:03-22:16 Uhr

Sitzung
HFR/035/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.03.2015
Zeit
19:03-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Frauenförderpläne nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz
- Antrag des Magistrats vom 17.12.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2535/2014
Ö 3

Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2596/2015
Ö 3.1

Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2597/2015
Ö 4

Bürgerbeteiligungssatzung und Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 18.02.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2605/2015
Ö 5

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwalt. d. Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 23.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2614/2015
Ö 6

Kennzahlen Gießen-Pass
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2619/2015
Ö 7

Kennzahlen in der Schulverwaltung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2620/2015
Ö 8

Immobilienbesitz der Stadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2621/2015
Ö 9

Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan „Bergkaserne III“
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 23.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2625/2015
Ö 10

Nutzungsentgelt für die 46ers für die Sporthalle Ost
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2628/2015
Ö 11

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Kreditaufnahme

 
N 13

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 14

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung