Sitzung
OBL/016/2013
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, Gemeindesaal Lützellinden, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
31.10.2013
Zeit
20:05-21:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ortsbeirates am 29.08.2013
 
Ö 4
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2014
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1737/2013
Ö 5.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Änträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 5.2.1
Fertigstellung Rheinfelser Str.
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 31.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.2
Fußgängerquerungshilfe Rheinfelser Straße
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 31.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.3
Straßenbau Bitzenstraße
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 31.10.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.4
Baugebiet Rechtenbacher Hohl
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 31.10.2013 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Wahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden - Schreiben des Rechtsamtes vom 03.07.2013
 
Ö 7
Neuordnung des Öffentlichen Personennahverkehrs ab 2014
- Antrag der Fraktionen Bürger für Lützellinden, CDU und SPD vom 26.09.2013 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/1804/2013
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9
Bürgerfragestunde