Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 29.09.2014 - 19:04-21:48 Uhr

Sitzung
HFR/031/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
29.09.2014
Zeit
19:04-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2013
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2342/2014
Ö 3

Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2015
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2343/2014
Ö 4

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2014 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2344/2014
Ö 5

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 02.09.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2338/2014
Ö 6

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 14.07.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2319/2014
Ö 8

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die grundhafte Sanierung einschl. PCB-Sanierung der Herderschule, Haus A, Kropbacher Weg 45, 35398 Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.07.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2300/2014
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Änd./Anpass. Knoten Bahnhofstr./Westanlage
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2320/2014
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung von Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2321/2014
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Betrieb u. Unterhaltung v. Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2317/2014
Ö 11.1

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 100 HGO - Amt 66 - Betrieb und Unterhaltung von Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2014, STV/2317/2014 -,
hier: Bevollmächtigung zur Beauftragung der hessenENERGIE, Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH, Wiesbaden, zur Durchführung des Vergabeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2407/2014
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 61 - Stadtsanierung "Am Burggraben/Zu den Mühlen -
- Antrag des Magistrats vom 16.09.2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 14

Bericht zur Bestandspflege Gewerbetreibende (Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2014),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 01.09.2014

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/2157/2014
Ö 15

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 13.02.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2054/2014
Ö 15.1

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Allendorf vom 18.02.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2066/2014
Ö 15.2

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Kleinlinden vom 19.02.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2081/2014
Ö 15.3

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 25.02.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2083/2014
Ö 15.4

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Lützellinden vom 27.03.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2158/2014
Ö 16

Teilnahme beim "Open Data"-Portal des Bundes und Bereitstellung von offenen Daten
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 13.05.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2182/2014
Ö 17

Einführung einer Wettbürosteuer
- Antrag der FW-Fraktion vom 26.08.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2327/2014
Ö 18

Wohnbau Gießen GmbH
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2014 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2387/2014
Ö 19

CO2-Emission
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 16.09.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2394/2014
Ö 20

Sportkommission
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 16.09.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2395/2014
Ö 21

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22

Kreditaufnahme von der Sparkasse Gießen

 
N 23

Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 24

Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 25

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 26

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 27

Veräußerung eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 28

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 29

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 30

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung