Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 07.07.2014 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung
HFR/030/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.07.2014
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Herderschule, Haus A und B, Kropbacher Weg 45, 35398 Gießen,
hier: Projektantrag, Bau- und Finanzierungsbeschluss,
- Antrag des Magistrats vom 12.06.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2184/2014
Ö 4

Deckelung des Budgets im Produkt "Finanzierung freier Träger" (KT 0645010300)
- Antrag des Magistrats vom 10.6.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2231/2014
Ö 5

Zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
- Antrag des Magistrats vom 17.06.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2245/2014
Ö 6

Antrags- und Rederecht der Ortsbeiräte in der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag des Magistrats vom 10.06.2014 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2229/2014
Ö 7

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 13.02.2014 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2054/2014
Ö 7.1

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Allendorf vom 18.02.2014 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2066/2014
Ö 7.2

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Kleinlinden vom 19.02.2014 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2081/2014
Ö 7.3

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 25.02.2014 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2083/2014
Ö 7.4

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Lützellinden vom 27.03.2014 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2158/2014
Ö 8

Kreditaufnahme bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau
- Antrag des Magistrats vom 20.05.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2192/2014
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neubau Bildungszentrum Nordstadt
- Antrag des Magistrats vom 10.06.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2228/2014
Ö 10

Teilnahme beim "Open Data"-Portal des Bundes und Bereitstellung von offenen Daten
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 13.05.2014 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/2182/2014
Ö 11

Übernahme der Straßenbeleuchtung durch die SWG
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2255/2014
Ö 12

Bürgerbeteiligungssatzung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 23.06.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2260/2014
Ö 13

Termin Oberbürgermeister/-innenwahl 2015
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2264/2014
Ö 14

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord"

 
N 16

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung

 
N 17

Verkauf von Teilflächen unbebauter städtischer Grundstücke in der Gemarkung Gießen

 
N 18

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Veräußerung von Teilflächen unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Wieseck

 
N 20

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung