Sitzung
HFR/027/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
10.02.2014
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 24.01.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1980/2014
Ö 3
Bericht zum Stand der Vorbereitungen der Landesgartenschau 2014 (Durchführungshaushalt)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Energiebericht 2012
- Antrag des Magistrats vom 15.01.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1957/2014
Ö 5
Beteiligungsbericht 2012
- Antrag des Magistrats vom 20.01.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1965/2014
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Sanierung Außenanlage Georg-Büchner-Schule
- Antrag des Magistrats vom 03.12.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1888/2013
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bushaltestellen
- Antrag des Magistrats vom 30.12.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1921/2013
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Parkleitsystem
- Antrag des Magistrats vom 30.12.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1922/2013
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Verkehrssignala. Gemeindestr.
- Antrag des Magistrats vom 30.12.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1923/2013
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Rad- u. Fuß(weg)br. Weststa. Sudetenlandstr.
- Antrag des Magistrats vom 30.12.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1924/2013
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Straßenbau Baug. Schlangenzahl
- Antrag des Magistrats vom 03.01.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1927/2014
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 14 - Revisionstätigkeiten
- Antrag des Magistrats vom 14.01.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1948/2014
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Straßenbeleuchtung
- Antrag des Magistrats vom 30.12.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1925/2013
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Verkehrssignalanlagen Landesstraßen
- Antrag des Magistrats vom 30.12.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1926/2013
Ö 15
Bericht zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen (Antrag der FW-Fraktion vom 07.08.2013),
hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1674/2013
Ö 16
Wahlplakatierung
- Antrag der Linke.Fraktion vom 26.10.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1816/2013
Ö 17
Schaffung eines Europabüros
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1966/2014
Ö 18
Einrichtung eines freien Innenstadt-W-LAN
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1986/2014
Ö 19
Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 27.01.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1989/2014
Ö 20
Verkaufsoffene Sonntage
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.01.2014 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1992/2014
Ö 21
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 23
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 24
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 25
Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 26
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 27
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 28
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 30 - Rechtsberatung und -betreuung
 
N 29
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung