Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 09.12.2013 - 19:00-21:55 Uhr

Sitzung
HFR/026/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.12.2013
Zeit
19:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Hildenbrand vom 04.12.2013 - Betteln in Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1892/2013
Ö 2Erste Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1827/2013
Ö 3Erste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1830/2013
Ö 42. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Universitätsstadt Gießen (Benutzungsordnung) vom 05.12.2001 - zuletzt geändert durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2009
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1863/2013
Ö 510. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000,
1. Erhöhung der Gebühren aller Betreuungsarten,
2. Änderung der Regelung zur Zweitkindgebühr,
3. Aktualisierung zur Anrechnung aus Leistungen des Elterngeldgesetzes
4. Klarstellung zum Eigenanteil bei Inanspruchnahme Bildungs- und Teilhabepaket
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1868/2013
Ö 6Haushaltssicherungskonzept 2014
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1872/2013
Ö 7Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1737/2013
Ö 7.11. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2014 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1861/2013
Ö 7.21. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2014 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1860/2013
Ö 7.3Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses und der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Erwerb von Hard- und Software
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1814/2013
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO- Amt 41 - Musikpflege
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1836/2013
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Erwerb von beweglichen Sachen Gesamtverwaltung
- Antrag des Magistrats vom 05.11.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1844/2013
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Erwerb von Hard- und Software
- Antrag des Magistrats vom 05.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1845/2013
Ö 12Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 11.11.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1853/2013
Ö 13Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Begr. Baugeb. Marburger Straße West
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1866/2013
Ö 14Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Ansch. Geschwind.-Messger. (Stat. Messanlage)
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1871/2013
Ö 15Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B - Schulbaupauschale 2013 -
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1837/2013
Ö 16Bedarfs- und Entwicklungsplan
- Antrag des Magistrats vom 12.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1854/2013
Ö 17Bericht zum Feuerwehrstandort Steinstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2013),
hier: Aussprache zu den vorliegenden Stellungnahmen des Magistrats

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1520/2013
Ö 18Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend Unterführung Ostanlage
- Antrag der FW-Fraktion vom 23.11.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1707/2013/1
Ö 19Forderungskatalog zur Armutszuwanderung
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.11.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1875/2013
Ö 20Selbstkostenfestpreis bei der Wasserversorgung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1881/2013
Ö 21Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Informationen zu Grundstücksangelegenheiten 
N 23Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 24Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Schiffenberg 
N 25Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten