Ortsbeirat Kleinlinden - 13.11.2013 - 20:00-21:20 Uhr

Sitzung
OBK/021/2013
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
13.11.2013
Zeit
20:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Beschlussfassung über die Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ortsbeirates am 18.09.2013

 
Ö 4

Bürgerfragestunde

 
Ö 5

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 5.1

Noch offene Stellungnahmen des Magistrats auf Ortsbeiratsbeschlüsse
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2013

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 7

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1737/2013
Ö 7.1

Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)

 
Ö 7.1.1

Erschließung Riehlweg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2013

 
Ö 8

Radweg auf dem Bürgersteig Frankfurter Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2013 -
(liegt bereits vor, wurde in der 20. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1751/2013
Ö 9

Kreisverkehr Allendorfer-/Kleinlindener-/Hermann-Löns-Straße/Heerweg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2013 -
(liegt bereits vor, wurde in der 20. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1678/2013
Ö 10

Ampelschaltungen und Kreisverkehre in Kleinlinden
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1831/2013
Ö 11

Streuobstwiesen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2013

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1832/2013
Ö 12

´Rechts vor Links´ in 30er Zonen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1833/2013
Ö 13

Hinweisschild auf der Wetzlarer Straße zur Radaranlage
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1834/2013
Ö 14

Halteverbot in der Bernhardtstraße
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1835/2013
Ö 15

Straßen-Markierungen in Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2013

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1839/2013
Ö 16

Dringlichkeitsantrag - Schließung der Verwaltungsstelle Kleinlinden -
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Verschiedenes

 
Ö 17.1

Festlegung von Sitzungsterminen des Ortsbeirates für das Jahr 2014