Sitzung
OBK/021/2013
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
13.11.2013
Zeit
20:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beschlussfassung über die Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ortsbeirates am 18.09.2013
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5.1
Noch offene Stellungnahmen des Magistrats auf Ortsbeiratsbeschlüsse
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2013

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1737/2013
Ö 7.1
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 7.1.1
Erschließung Riehlweg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2013
 
Ö 8
Radweg auf dem Bürgersteig Frankfurter Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2013 -
(liegt bereits vor, wurde in der 20. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1751/2013
Ö 9
Kreisverkehr Allendorfer-/Kleinlindener-/Hermann-Löns-Straße/Heerweg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2013 -
(liegt bereits vor, wurde in der 20. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1678/2013
Ö 10
Ampelschaltungen und Kreisverkehre in Kleinlinden
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1831/2013
Ö 11
Streuobstwiesen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2013

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1832/2013
Ö 12
´Rechts vor Links´ in 30er Zonen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1833/2013
Ö 13
Hinweisschild auf der Wetzlarer Straße zur Radaranlage
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1834/2013
Ö 14
Halteverbot in der Bernhardtstraße
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1835/2013
Ö 15
Straßen-Markierungen in Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2013

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1839/2013
Ö 16
Dringlichkeitsantrag - Schließung der Verwaltungsstelle Kleinlinden -
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Festlegung von Sitzungsterminen des Ortsbeirates für das Jahr 2014