Sitzung
HFR/023/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
30.09.2013
Zeit
19:03-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Hebesatz der Grundsteuer B
- Antrag des Magistrats vom 16.05.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/1532/2013
Ö 3
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 20 - Weiterleitung zusätzlicher Landesmittel
- Antrag des Magistrats vom 19.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1691/2013
Ö 4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 20 - Verwaltung der Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1700/2013
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Gesamtsanierung Helmut-von-Bracken-Schule
- Antrag des Magistrats vom 03.09.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1729/2013
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 62 - Baulandumlegung "Am Ehrsamer Weg"
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1730/2013
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 61 - Stadtsanierung Am Burggraben/Zu den Mühlen
- Antrag des Magistrats vom 25.09.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1774/2013
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 66 - Planung u. Bau v. Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1699/2013
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 66 - Rad- und Fußbrücke Sudetenlandstraße
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1721/2013
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - San.- u. Modernisierung Bürgerzentrum Nordstadt
- Antrag des Magistrats vom 09.09.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1745/2013
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neubau Bildungszentrum Nordstadt
- Antrag des Magistrats vom 11.09.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1755/2013
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 bis 10.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1723/2013
Ö 13
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung der Brüder-Grimm-Schule, Haus C, Lützellindener Straße 67, 35398 Gießen, 2. und 3. Bauabschnitt
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1738/2013
Ö 14
Rettungsleitstelle Berufsfeuerwehr (Antrag der FW-Fraktion vom 04.12.2012),
hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1367/2013
Ö 15
Bericht zum Ergebnis der Gespräche zwischen dem Magistrat und der Firma Eli Lilly (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2013),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 27.08.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1577/2013
Ö 16
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend Unterführung Ostanlage
- Antrag der FW-Fraktion vom 20.08.2013 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/1707/2013
Ö 17
Keine weitere überplanmäßige Ausgabe für Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 16.09.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 STV/1763/2013
Ö 18
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
 
N 20
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 21
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 22
Kreditaufnahme
 
N 23
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten