Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 04.03.2013 - 19:05-20:46 Uhr

Sitzung
HFR/019/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
04.03.2013
Zeit
19:05-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Nachtrag: 21.02.2013 Nummer 2
Bericht des Magistrats zum Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.05.2011 - NS-Vergangenheit kommunaler Mandatsträger (STV/0161/2011) -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bericht zur Kongresshalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

151. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2011: Sonderstatusstädte“ - Empfehlungen des Schlussberichts
- Antrag des Magistrats vom 21.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1358/2013
Ö 5

Neufassung der Abwassersatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1384/2013
Ö 6

Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung
- Antrag des Magistrats vom 11.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1395/2013
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb u. Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 14.01.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1342/2013
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 16.01.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1346/2013
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 23 - Forstwirtschaft BgA
- Antrag des Magistrats vom 25.01.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1369/2013
Ö 10

Keine Privatisierung der Wasserversorgung
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 05.02.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1388/2013
Ö 11

Keine Privatisierung des Trinkwassers! Wasserversorgung ist Daseinsvorsorge!
- Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1426/2013
Ö 12

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 14

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 15

Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 16

Dokumentation der Derivate-Abschlüsse

 
N 17

Ankauf eines Anteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 18

Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 19

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten