Sitzung
HFR/017/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
14.01.2013
Zeit
19:25-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Winfried Schwenzfeuer vom 31.12.2012 - Bürgschaftsreduzierung für LTi 46-ersGießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1328/2013
Ö 1.2
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Winfried Schwenzfeuer vom 31.12.2012 - Kürzungen beim Stadtthater Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1329/2013
Ö 2
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Bürgschaft für die GISPO GmbH
 
Ö 3
Kommunaler Schutzschirm Hessen/Entschuldungsfonds (KSH),
hier: Beschluss über den Beitritt der Stadt Gießen zum KSH und Abschluss von Verträgen
- Antrag des Magistrats vom 11.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/1314/2012
Ö 4
Haushaltssicherungskonzept 2013
- Antrag des Magistrats vom 17.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

STV/1320/2012
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1088/2012
Ö 5.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

STV/1262/2012
Ö 5.2
2. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Kommunaler Schutzschirm Hessen (KSH) - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 11.12.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

STV/1313/2012
Ö 5.3
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/1263/2012
Ö 5.4
Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses, der Ortsbeiräte und des Ausländerbeirates
 
Ö 5.5
Reduzierung des finanziellen Spielraumes für den Magistrat
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

STV/1197/2012
Ö 5.6
Keine Privatisierungen städtischer Unternehmen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 22.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/1264/2012
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Bürgschaft für die GISPO GmbH und Aussprache