Stadtverordnetenversammlung - 17.01.2013 - 18:06-22:32 Uhr

Sitzung
STV/017/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
17.01.2013
Zeit
18:06-22:32 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Kommunaler Schutzschirm Hessen/Entschuldungsfonds (KSH),
hier: Beschluss über den Beitritt der Stadt Gießen zum KSH und Abschluss von Verträgen
- Antrag des Magistrats vom 11.12.2012

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Enthaltungen: 3

STV/1314/2012
Ö 2Haushaltssicherungskonzept 2013
- Antrag des Magistrats vom 17.12.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 19

STV/1320/2012
Ö 3Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2013
2. Lesung
 
Ö 3.11. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1262/2012
Ö 3.22. Magistratsänderungsliste zum Haushalt 2013 - Kommunaler Schutzschirm Hessen (KSH) - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 11.12.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1313/2012
Ö 3.31. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1263/2012
Ö 3.4Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses, der Ortsbeiräte und des Ausländerbeirates 
Ö 3.5Reduzierung des finanziellen Spielraumes für den Magistrat
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1197/2012
Ö 3.6Keine Privatisierungen städtischer Unternehmen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 22.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1264/2012
Ö 3.73. Lesung
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1088/2012
Ö 4Verschiedenes