Ortsbeirat Kleinlinden - 23.05.2012 - 20:05-23:20 Uhr

Sitzung
OBK/011/2012
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
23.05.2012
Zeit
20:05-23:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Beschlussfassung über die Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung über die Niederschrift der 10. Sitzung des Ortsbeirates am 18.04.2012 
Ö 4Offene Jugendarbeit in Kleinlinden - Gespräch mit der Dezernentin und dem Schulleiter der Brüder-Grimm-Schule 
Ö 5Q-Fieber 
Ö 5.1Dekontanimierung der Betriebsfläche der Schäferei am Hellberg und der beweideten Flächen im Bereich der nichtbebauten Grundstücke in Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 06.05.2012

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/0878/2012
Ö 5.2Auflösung der Betriebsfläche der Schäferei am Hellberg
- Antrag des Ortsvorstehers vom 06.05.2012

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

OBR/0879/2012
Ö 5.3Maßnahmen nach Auftreten des Q-Fiebers
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/0880/2012
Ö 6Bürgerfragestunde 
Ö 7Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen 
Ö 8Mitteilungen und Anfragen 
Ö 9Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag des Magistrats vom 18.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

STV/0820/2012
Ö 10Anweisung des RP zur Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Fußgängerüberweg Wetzlarer Straße/Hohl
- Antrag des Ortsvorstehers vom 06.05.2012

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/0881/2012
Ö 11Lichtsignal in der Wetzlarer Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

OBR/0882/2012
Ö 12Kontrollfahrt der Feuerwehr zum Durchkommen in Kleinlinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

OBR/0883/2012
Ö 13Wiederherstellung des Zaunes vom Normagelände zur Waldweide
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2012

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

OBR/0884/2012
Ö 14Festinstallierte Radaranlagen Frankfurter Straße / Wetzlarer Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

OBR/0885/2012
Ö 15Verkehrskontrollen zum fließenden Verkehr in den Hauptstraßen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

OBR/0886/2012
Ö 16Beleuchtung Parkplatz an der Sporthalle der Brüder-Grimm-Schule
- Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

OBR/0887/2012
Ö 17Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Nichtöffentliche Sitzung