Ortsbeirat Kleinlinden - 15.02.2012 - 20:00-22:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Beschlussfassung über die Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung über die Niederschrift der 7. Sitzung vom 23.11.2011

 
Ö 4

Bürgerfragestunde

 
Ö 5

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 6

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 7

Integriertes Entwicklungskonzept Lahnpark
- Antrag des Magistrats vom 27.10.2011 - (Anlage wurde bereits verteilt)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

STV/0478/2011
Ö 8

Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag des Magistrats vom 24.01.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0664/2012
Ö 9

Baumschutzsatzung,
Schreiben des Magistrats vom 19.01.2012 (liegt bereits vor)

 
Ö 10

Erschließung Neubaugebiet Riehlweg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

OBR/0657/2012
Ö 11

Instandsetzung des Holzgeländers am Bacheler
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

OBR/0658/2012
Ö 12

Struktur von Abfallbehältern auf öffentlichen Wegen und Plätzen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

OBR/0670/2012
Ö 13

Bebauungsgebiet "Margaretenhütte" als Gewerbefläche für zukünftige Steuerzahler
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.12.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

OBR/0671/2012
Ö 14

Durchfahrtssperre Bürgermeister-Jung-Weg / Waldweide
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2012 --

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

OBR/0695/2012
Ö 15

Erneuerung bzw. Neugestaltung einer Zufahrt zur Brandwegsbrücke
- Antrag des Ortsvorstehers vom 05.02.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/0698/2012
Ö 15.1

Baumaßnahmen Haufstraße - Zugang zur Brandwegsbrücke
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 16

Sachstand Antragsrecht Ortsbeiräte in der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag des Ortsvorstehers vom 05.02.2012 -

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/0699/2012
Ö 17

Verschiedenes