Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung über die Niederschrift der 6. Sitzung vom 08.12.2011
 
Ö 3
Baumschutzsatzung,
Schreiben des Magistrats vom 19.01.2012 (liegt bereits vor)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag des Magistrats vom 24.01.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0664/2012
Ö 5
Hinweis auf Straßenverengung in der Philosophenstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

OBR/0701/2012
Ö 6
Sperrung eines Weges
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0702/2012
Ö 7
Installieren eines Verkehrsspiegels
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0703/2012
Ö 8
Städtebauliches Entwicklungskonzept "Ehemaliges US-Depot Gießen"
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0538/2011
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9.1
Stellungnahmen des Magistrats auf Anträge/Anregungen des Ortsbeirates
 
Ö 9.2
Brücke über die Wieseck
 
Ö 9.3
Verkehrsberuhigung vor dem Familienzentrum am Kaiserberg,
hier: Schreiben der Ev. Michaelsgemeinde
 
Ö 9.4
Spurrillen an der Durchfahrtsbushaltestelle in der Greizer Straße gegenüber der ehemaligen Volksbank
 
Ö 9.5
Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes, OBR/0288/2011
 
Ö 10
Bürgerfragestunde