Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 18.06.2012 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung
HFR/011/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
18.06.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Wahl von zwei Mitgliedern der Personalvertretung des Eigenbetriebs "Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB) in der Betriebskommission der MWB
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0904/2012
Ö 3

Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0907/2012
Ö 4

2. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten
an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 29.05.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0924/2012
Ö 5

Kreditaufnahme aus dem Jessica - Stadtentwicklungsfonds Hessen für den Endausbau Straße Zu den Mühlen, Bau eines verbindenden Platzes nördlich der Rodheimer Straße, Bau einer Unterführung als zusätzliche Erschließung des Projektgebietes "Zu den Mühlen", Erneuerung der Dammstraße (teilweise) sowie Neugestaltung der Lahnaue Mühlgarten
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0876/2012
Ö 6

Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0890/2012
Ö 7

Beteiligung der Stadtwerke Gießen (SWG) an der fünfwerke VerwaltungsGmbH und an der fünfwerke GmbH + Co. KG
- Antrag des Magistrats vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0901/2012
Ö 8

Änderung der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0842/2012
Ö 9

Beibehaltung der Stellenbesetzungssperre
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0912/2012
Ö 10

Bericht zum Botanischen Garten
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0940/2012
Ö 11

Antrag zum sogenannten Schutzschirm
- Antrag der Fraktion Linkes Bündis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0943/2012
Ö 12

Antrag zum Thema öffentliche Veranstaltungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0948/2012
Ö 13

Leerkosten beim Trinkwasser
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0952/2012
Ö 14

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Ankauf von Teilflächen von bebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen

 
N 16

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 17

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 18

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 19

Kreditaufnahme

 
N 20

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten