Sitzung
HFR/035/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.02.2010
Zeit
19:02-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 32 - - Antrag des Magistrats vom 25.11.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2782/2009
Ö 3
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Kulturdezernat - - Antrag des Magistrats vom 01.12.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2803/2009
Ö 4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 13 - - Antrag des Magistrats vom 02.12.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2807/2009
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 04.12.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2815/2009
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114 G HGO - Amt - 70 - - Antrag des Magistrats vom 07.12.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2823/2009
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 50 - - Antrag des Magistrats vom 17.12.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2834/2009
Ö 8
Ausländerbeiratswahlen - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2858/2010
Ö 9
Ausbau der U3-Betreuung forcieren - Am Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz festhalten - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2859/2010
Ö 10
Denkmal für die Opfer der Nazi-Zeit - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 18.01.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2861/2010
Ö 11
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 13
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 14
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 15
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 16
Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 17
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 18
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten