Ortsbeirat Lützellinden - 10.12.2008 - 20:00-21:35 Uhr

Sitzung
OBL/017/2008
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, Gemeindesaal Lützellinden, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
10.12.2008
Zeit
20:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Ortsbeirates am 05.11.2008

 
Ö 4

Unterstand am Basketballfeld

 
Ö 5

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 6

Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2009

 
Ö 6.1

Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen (Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)

 
Ö 6.1.1

Großgewerbefläche Lützellinden, Haushaltsänderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

 
Ö 6.1.2

Querungshilfe Rheinfelser Straße, Haushaltsänderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

 
Ö 6.1.3

Sanierung und Erneuerung der Liegenschaft "Backhaus" am Dorfplatz, Haushaltsänderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1.4

Sanierung und/oder Erweiterung der Liegenschaft "Backhaus", Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2

Anhörung gemäß § 81 Abs. 3 HGO

 
Ö 7

Einführung eines Windelsacks für pflegebedüftige Erwachsene, Antrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion vom 29.11.2008

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2084/2008
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 9

Bürgerfragestunde