Ortsbeirat Lützellinden - 14.02.2008 - 20:00-22:35 Uhr

Sitzung
OBL/011/2008
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden
Datum
14.02.2008
Zeit
20:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Ortsbeirates am 05.12.2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 4

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 5

Änderung der Straßenbeitragssatzung, hier: Befreiung der Kosten für die Anlieger des 2. Bauabschnittes Rheinfelser Straße - Antrag der Fraktionen Bürgeliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

OBR/1546/2008
Ö 5.1

Baumaßnahme "grundhafte Erneuerung" Rheinfelser Straße, Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste Lützellinden vom 14.02.2008

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 6

Überprüfung der Kostenbeteiligung für den Ausbau der Rheinfelserstraße oberer Teil Richtung Rechtenbach - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1548/2008
Ö 7

Buslinienführung während der Baumaßnahme Rheinfelser Straße - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1549/2008
Ö 8

Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit in der Rheinfelser Straße - Aufstellen einer Tempolimitanzeige "In den Gärten" - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1550/2008
Ö 9

Vorstellung der Planung "Autohof" im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1545/2008
Ö 10

Umgang mit Verstößen gegen Reinigungs- und Säuberungspflichten bei privaten Grundstücken - Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1544/2008
Ö 11

Großgewerbefläche Lützellinden, hier: Entwicklungssatzung und Änderung des Flächennutzungsplanes - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1551/2008
Ö 12

Missbilligung des Magistrats im Umgang mit Anfragen von Bürgern - Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.02.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

OBR/1543/2008
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 14

Bürgerfragestunde