Sitzung
OBL/011/2008
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden
Datum
14.02.2008
Zeit
20:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Ortsbeirates am 05.12.2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5
Änderung der Straßenbeitragssatzung, hier: Befreiung der Kosten für die Anlieger des 2. Bauabschnittes Rheinfelser Straße - Antrag der Fraktionen Bürgeliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

OBR/1546/2008
Ö 5.1
Baumaßnahme "grundhafte Erneuerung" Rheinfelser Straße, Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste Lützellinden vom 14.02.2008

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 6
Überprüfung der Kostenbeteiligung für den Ausbau der Rheinfelserstraße oberer Teil Richtung Rechtenbach - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1548/2008
Ö 7
Buslinienführung während der Baumaßnahme Rheinfelser Straße - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1549/2008
Ö 8
Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit in der Rheinfelser Straße - Aufstellen einer Tempolimitanzeige "In den Gärten" - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1550/2008
Ö 9
Vorstellung der Planung "Autohof" im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/1545/2008
Ö 10
Umgang mit Verstößen gegen Reinigungs- und Säuberungspflichten bei privaten Grundstücken - Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1544/2008
Ö 11
Großgewerbefläche Lützellinden, hier: Entwicklungssatzung und Änderung des Flächennutzungsplanes - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 02.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1551/2008
Ö 12
Missbilligung des Magistrats im Umgang mit Anfragen von Bürgern - Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.02.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

OBR/1543/2008
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14
Bürgerfragestunde