Ortsbeirat Lützellinden - 05.12.2007 - 20:00-21:55 Uhr

Sitzung
OBL/010/2007
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden
Datum
05.12.2007
Zeit
20:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung am 30.10.2007

 
Ö 4

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 5

Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2008, - Antrag des Magistrats vom 09.10.2007 -

STV/1261/2007
Ö 5.1

Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen (Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)

 
Ö 5.1.1

Sanierung und Erneuerung Liegenschaften "Am Dorfplatz"(ehemalige Nutzung Feuerwehr, Gemeinsamer Antrag der Bürgerliste Lützellinden, LWG-Fraktion, SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.1.2

Überquerungshilfe Rheinfelser Straße (oberer Straßenabschnitt, Höhe Taunusstraße), Antrag der Bürgerliste Lützellinden

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 5.1.3

Gewerbeflächen Lützellinden, Antrag der Bürgerliste Lützellinden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.4

Städtische Kinderspielplätze in Lützellinden, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Baumaßnahme Rheinfelser Straße, hier: Behindertengerechte Übergänge - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1373/2007
Ö 7

Baumaßnahme Rheinfelser Straße, hier: Entfernung der Rinnenplatten - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1374/2007
Ö 8

Sperrung der Rheinfelser Straße, hier: Derzeitige Linienführung der Buslinie 11, Schulbus - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1375/2007
Ö 9

Baumaßnahme "grundhafte Erneuerung" Rheinfelser Straße, Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste Lützellinden vom 05.12.2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 10

Ansiedlung eines Investors im Gewerbegebiet "Rechtenbacher Hohl" - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1377/2007
Ö 11

Schwimmbad Lützellinden - Schreiben des Magistrats vomn 20.11.2007 - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1380/2007
Ö 12

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13

Bürgerfragestunde