Sitzung
OBL/010/2007
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden
Datum
05.12.2007
Zeit
20:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung am 30.10.2007
 
Ö 4
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2008, - Antrag des Magistrats vom 09.10.2007 -
STV/1261/2007
Ö 5.1
Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen (Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 5.1.1
Sanierung und Erneuerung Liegenschaften "Am Dorfplatz"(ehemalige Nutzung Feuerwehr, Gemeinsamer Antrag der Bürgerliste Lützellinden, LWG-Fraktion, SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.1.2
Überquerungshilfe Rheinfelser Straße (oberer Straßenabschnitt, Höhe Taunusstraße), Antrag der Bürgerliste Lützellinden

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 5.1.3
Gewerbeflächen Lützellinden, Antrag der Bürgerliste Lützellinden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.4
Städtische Kinderspielplätze in Lützellinden, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Baumaßnahme Rheinfelser Straße, hier: Behindertengerechte Übergänge - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1373/2007
Ö 7
Baumaßnahme Rheinfelser Straße, hier: Entfernung der Rinnenplatten - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1374/2007
Ö 8
Sperrung der Rheinfelser Straße, hier: Derzeitige Linienführung der Buslinie 11, Schulbus - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1375/2007
Ö 9
Baumaßnahme "grundhafte Erneuerung" Rheinfelser Straße, Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste Lützellinden vom 05.12.2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Ansiedlung eines Investors im Gewerbegebiet "Rechtenbacher Hohl" - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1377/2007
Ö 11
Schwimmbad Lützellinden - Schreiben des Magistrats vomn 20.11.2007 - Antrag der Fraktionen Bürgerliste Lützellinden und LWG vom 25.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1380/2007
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13
Bürgerfragestunde