Sitzung
HFR/022/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
03.11.2008
Zeit
19:02-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Berufung eines neuen Jugendvertreters sowie eines stellvertretenden Jugendvertreters für den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes - Antrag des Magistrats vom 07.10.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MAG/1958/2008
Ö 3
Nachtrag: 27.10.2008
Bericht des Oberbürgermeisters von der Expo Real 2008

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Lokale Agenda 21, Solare Energienutzung bei kommunalen Bauvorhaben - Antrag des Magistrats vom 06.10.2008 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1955/2008
Ö 5
7. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Volkshochschule Gießen - Antrag des Magistrats vom 06.10.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/1956/2008
Ö 6
Nachtrag: 27.10.2008
Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 10.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1960/2008
Ö 7
Wirtschaftsplan der MAB - Mittelhessischen Abwasserbetriebe für das Jahr 2009 - Antrag des Magistrats vom 17.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1973/2008
Ö 8
Bericht des Magistrats um geplanten Kinocenter am Berliner Platz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Berichtsantrag zu Kassenkrediten und Zinsmanagement der Stadt Gießen - Antrag der Linke.Fraktion vom 20.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1962/2008
Ö 10
Gaspreise - Antrag der Linke.Fraktion vom 20.10.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 4

STV/1977/2008
Ö 11
Berichtsantrag Ergebnisse des REFINA-Prozesses - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1978/2008
Ö 12
Städtebauliches Konzept Gießen-Ost - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1984/2008
Ö 13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt/SWG - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2008 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1986/2008
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 32 - - Antrag des Magistrats vom 01.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1949/2008
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 13.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1964/2008
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 13.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1965/2008
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 13.10.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1966/2008
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 13.10.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1967/2008
Ö 19
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 13.10.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1968/2008
Ö 20
Nachtrag: 22.10.2008
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO Amt - 70 - - Antrag des Magistrats vom 08.09.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1900/2008
Ö 21
Nachtrag: 28.10.2008
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Antrag des Magistrats vom 17.10.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1971/2008
Ö 22
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Bericht der GISPO GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 24
Nachtrag: 28.10.2008
Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 25
Kreditaufnahme
 
N 26
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 27
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 28
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 29
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 30
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 31
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 32
Verkauf einer bebauten städtischen Liegenschaft in der Gemarkung Lützellinden
 
N 33
Nachtrag: 22.10.2008
Ankauf einer ideellen Hälfte eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 34
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten