Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 22.09.2008 - 19:05-21:07 Uhr

Sitzung
HFR/021/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
22.09.2008
Zeit
19:05-21:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Wahl der Mitglieder der Personalvertretung des Eigenbetriebes MAB für die Betriebskommission - Antrag des Magistrats vom 23.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/1806/2008
Ö 3Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2007 - Antrag des Magistrats vom 20.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1870/2008
Ö 45. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000, hier: 1. - 3. Änderung des § 2 Abs. 6 4. § 5 Abs. 2 und 3 5. § 5 Abs. 4 und 5 - Antrag des Magistrats vom 28.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1743/2008
Ö 5Spielapparatesteuer -Antrag des Magistrats vom 23.07.2008-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/1805/2008
Ö 6Entscheidung über den Vertrag zwischen der Universitätsstadt Gießen und dem Förderverein der Produktionsschule Abendstern - Antrag des Magistrats vom 03.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/1893/2008
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 18.08.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1864/2008
Ö 8Städtische Liegenschaft "Am Backhaus 5", Lützellinden - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 28.08.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1926/2008
Ö 9Antrag zur Besetzung der Stelle des Datenschutzbeauftragten - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 08.09.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1902/2008
Ö 10Kostenentwicklung beim Berliner Platz .- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/1904/2008
Ö 11Projektsteuerung, Architekturwettbewerb und Bauleitung Berliner Platz - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/1905/2008
Ö 12Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2008 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/1907/2008
Ö 13Gespräche Expo Real - Antrag der FW-Fraktion vom 09.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 8

STV/1912/2008
Ö 14Bespielung des Kammerkonzertsaales - Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP vom 01.09.2008-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1913/2008
Ö 15Bespielung der neuen Kunstausstellungshalle - Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP vom 01.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/1914/2008
Ö 16Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes in den Kommunen 
Ö 17Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Verkauf von Teilflächen eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 19Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 20Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 21Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden 
N 22Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck 
N 23Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 24Verkauf einer bebauten städtischen Liegenschaft in der Gemarkung Lütezllinden 
N 25Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten