Sitzung
HFR/021/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
22.09.2008
Zeit
19:05-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Wahl der Mitglieder der Personalvertretung des Eigenbetriebes MAB für die Betriebskommission - Antrag des Magistrats vom 23.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 STV/1806/2008
Ö 3
Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2007 - Antrag des Magistrats vom 20.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 STV/1870/2008
Ö 4
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000, hier: 1. - 3. Änderung des § 2 Abs. 6 4. § 5 Abs. 2 und 3 5. § 5 Abs. 4 und 5 - Antrag des Magistrats vom 28.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 STV/1743/2008
Ö 5
Spielapparatesteuer -Antrag des Magistrats vom 23.07.2008-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 STV/1805/2008
Ö 6
Entscheidung über den Vertrag zwischen der Universitätsstadt Gießen und dem Förderverein der Produktionsschule Abendstern - Antrag des Magistrats vom 03.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 STV/1893/2008
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 18.08.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1864/2008
Ö 8
Städtische Liegenschaft "Am Backhaus 5", Lützellinden - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 28.08.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 STV/1926/2008
Ö 9
Antrag zur Besetzung der Stelle des Datenschutzbeauftragten - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 08.09.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/1902/2008
Ö 10
Kostenentwicklung beim Berliner Platz .- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 STV/1904/2008
Ö 11
Projektsteuerung, Architekturwettbewerb und Bauleitung Berliner Platz - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 STV/1905/2008
Ö 12
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2008 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 STV/1907/2008
Ö 13
Gespräche Expo Real - Antrag der FW-Fraktion vom 09.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 8

 STV/1912/2008
Ö 14
Bespielung des Kammerkonzertsaales - Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP vom 01.09.2008-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 STV/1913/2008
Ö 15
Bespielung der neuen Kunstausstellungshalle - Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP vom 01.09.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

 STV/1914/2008
Ö 16
Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes in den Kommunen
 
Ö 17
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Verkauf von Teilflächen eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 19
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 20
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 21
Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 22
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 23
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 24
Verkauf einer bebauten städtischen Liegenschaft in der Gemarkung Lütezllinden
 
N 25
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten