Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 18.08.2008 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung
HFR/020/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Versailles-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
18.08.2008
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Personalangelegenheit, Nachbesetzung der Stelle der Amtsleitung im Revisionsamt - Antrag des Magistrats vom 04.08.2008 -

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 3

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 26.06.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1756/2008
Ö 4

Änderung der Satzung der Gießen Marketing GmbH - Antrag des Magistrats vom 26.06.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1760/2008
Ö 5

Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 21.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/1800/2008
Ö 6

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO- Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 30.06.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1766/2008
Ö 7

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 09.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1785/2008
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO (Amt für Brandschutz) - Antrag des Magistrats vom 26.05.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1709/2008
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 24.06.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1754/2008
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 32 - - Antrag des Magistrats vom 03.07.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1773/2008
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO -Amt 67- - Antrag des Magistrats vom 24.07.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1811/2008
Ö 12

Erneuerung von vier Rolltreppen (Fahrtreppen) an der Fußgängerüberführung Selterstor, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1788/2008
Ö 13

Zukunft der Kongresshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1832/2008
Ö 14

Reinigungskräfte - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1833/2008
Ö 15

Verhandlung zwischen der Stadt Gießen und den Umlandgemeinden in Sachen Interkommunales Gewerbegebiet Pfaffenpfad - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1834/2008
Ö 16

Beteiligung der Ortsbeiräte bei der Abfallsatzung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/1835/2008
Ö 17

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18

Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Dürerstraße 3

 
N 19

Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Spener Weg 10

 
N 20

Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Lärchenwäldchen 3

 
N 21

Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Lärchenwäldchen 1

 
N 22

Kreditaufnahme

 
N 23

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 24

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 25

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 26

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 27

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 28

Verkauf von 7 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 29

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 30

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 31

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 32

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 33

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten