Sitzung
HFR/011/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
25.06.2007
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Sachstandsbericht Handlungskonzept Medizincluster - Bericht des Magistrats -

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 3
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000 zur Umsetzung des beitragsfreien letzten Kindergartenbesuchsjahres - Antrag des Magistrats vom 22.05.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0996/2007
Ö 4
Reinigung städtischer Einrichtungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1033/2007
Ö 5
Quartalsweise Arbeitsgespräche Stadt u. Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 10.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1038/2007
Ö 6
Antrag zur GIAG - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1040/2007
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 19.03.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0891/2007
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 bis 10.000,00 EUR - Antrag des Magistrats vom 22.05.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0997/2007
Ö 9
Verschiedenes

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Verkauf von unbebautem städtischen Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
 
N 11
Sozialer Wohnungsbau
 
N 12
Kreditaufnahme
 
N 13
Kreditaufnahme
 
N 14
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 15
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 16
Erwerb einer Teilfläche eines Gartengrundstücks im Austausch gegen eine Teilfläche einer städtischen Wegeparzelle, jeweils Gemarkung Gießen
 
N 17
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 18
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 19
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Langer Strich" in Lützellinden
 
N 20
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 21
Ankauf einer Teilfläche eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 22
Erwerb von unbebautem Grundbesitz im Austausch gegen ein ebenfalls unbebautes städtisches Grundstück, jeweils Gemarkung Krofdorf-Gleiberg
 
N 23
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten