Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 25.06.2007 - 19:00-20:55 Uhr

Sitzung
HFR/011/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
25.06.2007
Zeit
19:00-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2Sachstandsbericht Handlungskonzept Medizincluster - Bericht des Magistrats -

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000 zur Umsetzung des beitragsfreien letzten Kindergartenbesuchsjahres - Antrag des Magistrats vom 22.05.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0996/2007
Ö 4Reinigung städtischer Einrichtungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1033/2007
Ö 5Quartalsweise Arbeitsgespräche Stadt u. Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 10.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1038/2007
Ö 6Antrag zur GIAG - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1040/2007
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 19.03.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0891/2007
Ö 8Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 bis 10.000,00 EUR - Antrag des Magistrats vom 22.05.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0997/2007
Ö 9Verschiedenes

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Verkauf von unbebautem städtischen Grundbesitz in der Gemarkung Gießen 
N 11Sozialer Wohnungsbau 
N 12Kreditaufnahme 
N 13Kreditaufnahme 
N 14Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" 
N 15Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" 
N 16Erwerb einer Teilfläche eines Gartengrundstücks im Austausch gegen eine Teilfläche einer städtischen Wegeparzelle, jeweils Gemarkung Gießen 
N 17Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 18Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" 
N 19Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Langer Strich" in Lützellinden 
N 20Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 21Ankauf einer Teilfläche eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 22Erwerb von unbebautem Grundbesitz im Austausch gegen ein ebenfalls unbebautes städtisches Grundstück, jeweils Gemarkung Krofdorf-Gleiberg 
N 23Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten