Stadtverordnetenversammlung - 10.05.2007 - 18:03-00:09 Uhr

Sitzung
STV/009/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
10.05.2007
Zeit
18:03-00:09 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Verleihung des Umweltpreises der Universitätsstadt Gießen für das Jahr 2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1Frage der Stv. Dietlind Grabe-Bolz, SPD-Fraktion, gem. § 29 GO - Geplante TREA -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0980/2007
Ö 2.2Frage des Stv. Zippel, FW-Fraktion, gem. § 29 GO - Gewerbeansiedlung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0981/2007
Ö 2.3Frage des Stv. Janitzki, Die Linke.Fraktion, gem. § 29 GO - 1-Euro-Jobs -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0982/2007
Ö 3Bebauungsplan G 71, 1. Änderung "Östliche Hardt" (VEP "Evangelisches Krankenhaus"), hier: - Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen - Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrates vom 16.03.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 3

STV/0887/2007
Ö 4Machbarkeitsstudie Lahnpark - Antrag des Magistrats vom 10.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 3

STV/0900/2007
Ö 5Berliner Platz, Gießen, Stadthalle und Hotel - Antrag des Magistrats vom 26.03.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/0909/2007
Ö 6Benennung von Straßen - Antrag des Magistrats vom 13.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0926/2007
Ö 7Richtlinien zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Oberbürgermeisters vom 10.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 1

STV/0920/2007
Ö 8Stellungnahme der Stadt Gießen zur geplanten Anlage zur Verbrennung von vorbehandelten Restmüll, hier: Unbeantwortete Anfrage der Bürgerliste Gießen März 2007 - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0943/2007
Ö 9Berichtsantrag zum Gewerbegebiet in Gießen-Lützellinden - Antrag der FW-Fraktion vom 03.04.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0925/2007
Ö 10Einrichtung eines "Gießen - Wetzlar - Marathons" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0929/2007
Ö 11Einrichtung eines offenen Jugendtreffs in Kleinlinden und ggf. weiteren Stadtteilen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.04.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0930/2007
Ö 12Erarbeitung von Vorschlägen für die Einrichtung eines "teilanonymen Urnengrabfeldes" auf dem Neuen Friedhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 5

STV/0940/2007
Ö 13Einrichtung einer Frauenkommission - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 2

STV/0941/2007
Ö 14Autofreier Sonntag in der Universitätsstadt Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 26.02.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0844/2007
Ö 15Wiederwahl des zweiten hauptamtlichen Stadtrates, hier: Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.02.2007, STV/0848/2007

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 15.1Einführung und Verpflichtung des gewählten zweiten hauptamtlichen Stadtrates durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2Aushändigung der Ernennungsurkunde an den gewählten zweiten hauptamtlichen Stadtrat durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16Geplante TREA (Leihgesterner Weg) - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0898/2007
Ö 17Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Ältestenrates vom 12.09.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 4

STV/0450/2006
Ö 17.1Gleichbehandlung von "Ein-Personen-Fraktionen" - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.08.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0194/2006
Ö 17.2Teilnahme der Ortsbeiräte - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0500/2006
Ö 17.3Rede- und Vorschlagsrecht des Ausländerbeirates - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0501/2006
Ö 17.4Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0507/2006
Ö 18Änderung der Zügigkeiten an zwei Gießener Schulen - Dringlichkeitsantrag der BLG-Stadtverordneten vom 10.05.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 19Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 02.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30, Enthaltungen: 21

STV/0792/2007
Ö 20"Historische Treppe " am Bahnhofsplatz - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 26.02.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0829/2007
Ö 21Anfrage des Stv. Janitzki, Die Linke.Fraktion, gem. § 27 GO - Aufsichtsrat Stadtwerke Gießen GmbH -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/0815/2007
Ö 22Bauleitplanung "Botanischer Garten" - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 26.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 30, Enthaltungen: 2

STV/0823/2007
Ö 23Baumfällungen im Bereich der Wieseck zwischen Moltkestraße und Berliner Platz - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 26.02.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0825/2007
Ö 24Medienkompetenz und präventiver Jugendmedienschutz - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0830/2007
Ö 25Erhaltung des Medienprojektzentrums "Offener Kanal Gießen" - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 26.02.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0835/2007
Ö 26Schutz vor Passivrauchen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 29, Enthaltungen: 1

STV/0838/2007
Ö 27Beseitigung der Problemflächen in Reichensand und Bahnhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 30

STV/0842/2007
Ö 28Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 33

STV/0167/2006
Ö 29Künftige Nutzung US-Housing Areas - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.02.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 3

STV/0843/2007
Ö 30Fertigstellung des letzten Teilstücks Kanalsanierung Wetzlarer Straße/Zum Weiher, Kleinlinden - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0846/2007
Ö 31Berichtsantrag zur GISPO GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 27.02.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0847/2007
Ö 32Anfrage des Stv. Janitzki, Die Linke.Fraktion, gem. § 27 GO zur GISPO GmbH

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/0890/2007
Ö 33Bericht über den Entwurf des sogenannten Güttler-III-Erlasses - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0899/2007
Ö 34Ein-Euro-Jobs in der Stadtverwaltung Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 30, Enthaltungen: 2

STV/0921/2007
Ö 35Präventive und begleitende Angebote für die Obdachlosen- und Trinkerszene - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.04.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0928/2007
Ö 36Radwegeverbindung von Gi-Rödgen nach Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 05.04.2007 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0936/2007
Ö 37Einführung des Modells "Aktion Trend Abfall (Wettenberger Modell)" - Antrag der FW-Fraktion vom 06.04.2007 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0937/2007
Ö 38Berichtsantrag zum Grundstück Südanlage 10 - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 51

STV/0938/2007
Ö 39Berichtsantrag zu den Stadtwerken Gießen (Wasserverbrauch) - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 30, Enthaltungen: 2

STV/0939/2007
Ö 40Renaturierungskonzept zwischen Moltkestraße und Berliner Platz - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 32

STV/0942/2007
Ö 41Bauvorhaben "Berliner Platz", hier: Abweichung zur genehmigten Planung - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.04.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0945/2007
Ö 42Antrag zur Verbesserung des Steueraufkommens der Stadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.04.2007 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0948/2007
Ö 43Antrag zur Vergabe von Informationsständen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 32, Enthaltungen: 19

STV/0949/2007
Ö 44Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 45Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten 
N 46Modifizierte Ausfallbürgschaft 
N 47Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten