Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 12.03.2007 - 19:00-22:30 Uhr

Sitzung
HFR/009/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
12.03.2007
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Wiederwahl eines hauptamtlichen Stadtrates - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/0848/2007
Ö 3

Sondernutzungsgebührensatzung - Antrag des Magistrats vom 04.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/0707/2007
Ö 4

Beteiligungsbericht 2005 - Antrag des Magistrats vom 07.02.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0722/2007
Ö 5

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Ältestenrates vom 12.09.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/0450/2006
Ö 5.1

Gleichbehandlung von "Ein-Personen-Fraktionen" - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.08.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0194/2006
Ö 5.2

Stärkung der Rechte der Ortsbeiräte, hier: Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 28.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0347/2006
Ö 5.3

Teilnahme der Ortsbeiräte - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0500/2006
Ö 5.4

Rede- und Vorschlagsrecht des Ausländerbeirates - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0501/2006
Ö 5.5

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0507/2006
Ö 6

Antrag zur Ehrung von Ria Deeg, Trägerin der Goldenen Ehrennadel der Universitätsstadt Gießen, anlässlich ihres 100. Geburtstages - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 02.02.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0794/2007
Ö 7

Einrichtung einer Hochschulkommission - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 09.02.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0804/2007
Ö 8

Abschlussprogramm Kommunale Altlasten - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 26.02.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0831/2007
Ö 9

Abschlussprogramm Kommunale Altlastenbeseitigung - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0839/2007
Ö 10

Fortschreibung des Energieberichts - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.02.2007 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/0836/2007
Ö 11

Energiebericht - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0837/2007
Ö 12

Schutz vor Passivrauchen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0838/2007
Ö 13

Berichtsantrag zur GISPO GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 27.02.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0847/2007
Ö 14

Nachtrag: 05.03.2007
Datenschutzbericht 2006 - Antrag des Magistrats vom 28.02.2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0742/2007
Ö 15

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Ankauf von drei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen

 
N 17

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Langer Strich" in Lützellinden

 
N 18

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 19

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 20

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 21

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 22

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 23

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 24

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen

 
N 25

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 26

Erwerb eines Gartengrundstücks im Austausch gegen eine Teilfläche einer städtischen Gartenparzelle, jeweils Gemarkung Gießen

 
N 27

Erwerb eines Miteigentumsanteils an einem Gartengrundstück im Austausch gegen eine Teilfläche eines städtischen Gartens, jeweis Gemarkung Gießen

 
N 28

Ankauf von Miteigentumsanteilen an einem Gartengrundstück in der Gemarkung Gießen

 
N 29

Erwerb eines Gartengrundstücks im Austausch gegen eine Teilfläche einer städtischen Gartenparzelle, jeweils Gemarkung Gießen

 
N 30

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 31

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 32

Verkauf des städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 33

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 34

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 35

Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 36

Ankauf eines Miteigentumsanteils an einem Gartengrundstück in der Gemarkung Gießen

 
N 37

Zinsanpassung eines Darlehens

 
N 38

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten