Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0717/2007 | |
Ö 3 | Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0718/2007 | |
Ö 4 | Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der MAB zum 31.12.2006 - Antrag des Magistrats vom 21.12.2006 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | STV/0698/2006 | |
Ö 5 | Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Ö 5.1 | Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "Medizintechnikzentrum" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -
Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | STV/0720/2007 | |
Ö 5.2 | Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "besondere städtebauliche Entwicklungsmaßnahme" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -
Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1 | STV/0724/2007 | |
Ö 5.3 | Magistratsänderungslisten, Änderungsanträge der Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte
Beschluss: Ergebnis wie angegeben | ||
Ö 5.4 | Haushaltssatzung
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5 | ||
Ö 6 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 23.11.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0588/2006 | |
Ö 7 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 28.11.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0597/2006 | |
Ö 8 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 06.12.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0624/2006 | |
Ö 9 | Gründung einer Stadtmarketing GmbH "Gießen GmbH" - Antrag des Oberbürgermeisters vom 27.11.2006 -
Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | STV/0574/2006 | |
Ö 10 | Gründung einer Projektgesellschaft zur Vermarktung der Wohnflächen nach Abzug der US-Armee - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1 | STV/0626/2006 | |
Ö 11 | Professionelles Regionalmanagment und effektive Wirtschaftsförderung durch Gründung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung mit dem Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -
Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1 | STV/0627/2006 | |
Ö 12 | Vergabepraxis bei der Anbringung von Werbetafeln auf städtischen Flächen - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 15.01.2007 -
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3 | STV/0731/2007 | |
Ö 13 | Verschiedenes
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | HFWR-Ausschuss und Bürgschaft für Gießen 46ers | ||
N 14.1 | Antrag der GISPO GmbH (46ers) an den Magistrat | ||
N 14.2 | Klärungsbedarf bzgl. der Ausfallbürgschaft für die Gispo GmbH | ||
N 14.3 | Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers | ||
N 14.4 | Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers | ||
N 14.5 | Ausfallbürgschaft | ||
N 15 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 16 | Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemakrung Gießen | ||
N 17 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn | ||
N 18 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn | ||
N 19 | Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 20 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Krofdorf-Gleiberg | ||
N 21 | Erwerb von zwei Grundstücksteilflächen im Austausch gegen eine Teilfläche eines städtischen Grundstücks, jeweils Gemarkung Gießen | ||
N 22 | Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen | ||
N 23 | Ankauf von 2 Teilflächen aus unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen | ||
N 24 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 25 | Verkauf einer Teilfläche aus städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen | ||
N 26 | Verkauf des städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 27 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 28 | Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 29 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten |