Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 29.01.2007 - 19:00-00:35 Uhr

Sitzung
HFR/008/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
29.01.2007
Zeit
19:00-00:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0717/2007
Ö 3

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0718/2007
Ö 4

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der MAB zum 31.12.2006 - Antrag des Magistrats vom 21.12.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/0698/2006
Ö 5

Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 5.1

Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "Medizintechnikzentrum" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/0720/2007
Ö 5.2

Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "besondere städtebauliche Entwicklungsmaßnahme" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/0724/2007
Ö 5.3

Magistratsänderungslisten, Änderungsanträge der Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 5.4

Haushaltssatzung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 23.11.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0588/2006
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 28.11.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0597/2006
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 06.12.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0624/2006
Ö 9

Gründung einer Stadtmarketing GmbH "Gießen GmbH" - Antrag des Oberbürgermeisters vom 27.11.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/0574/2006
Ö 10

Gründung einer Projektgesellschaft zur Vermarktung der Wohnflächen nach Abzug der US-Armee - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/0626/2006
Ö 11

Professionelles Regionalmanagment und effektive Wirtschaftsförderung durch Gründung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung mit dem Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/0627/2006
Ö 12

Vergabepraxis bei der Anbringung von Werbetafeln auf städtischen Flächen - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 15.01.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3

STV/0731/2007
Ö 13

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

HFWR-Ausschuss und Bürgschaft für Gießen 46ers

 
N 14.1

Antrag der GISPO GmbH (46ers) an den Magistrat

 
N 14.2

Klärungsbedarf bzgl. der Ausfallbürgschaft für die Gispo GmbH

 
N 14.3

Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers

 
N 14.4

Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers

 
N 14.5

Ausfallbürgschaft

 
N 15

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 16

Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemakrung Gießen

 
N 17

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 18

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 19

Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 20

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Krofdorf-Gleiberg

 
N 21

Erwerb von zwei Grundstücksteilflächen im Austausch gegen eine Teilfläche eines städtischen Grundstücks, jeweils Gemarkung Gießen

 
N 22

Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen

 
N 23

Ankauf von 2 Teilflächen aus unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen

 
N 24

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 25

Verkauf einer Teilfläche aus städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 26

Verkauf des städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 27

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 28

Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 29

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten