Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.10.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0516/2006 | |
Ö 3 | Wahl von drei Stadtverordneten und deren Stellvertretern/innen für den Fachbeirat der "Zentrum Arbeit und Umwelt Gießen GmbH" (ZAUG) - Antrag des Magistrats vom 01.11.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0547/2006 | |
Ö 4 | Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertretern/innen für den Eigenbetrieb "Mittelhessische Abwasserbetriebe" (MAB) - Antrag des Magitrats vom 06.11.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0555/2006 | |
Ö 5 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates der Universitätsstadt Gießen (Forensische Klinik Haina mit Außenstelle Gießen) durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0580/2006 | |
Ö 6 | Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.11.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0609/2006 | |
Ö 7 | Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 34. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. - 24. Mai 2007 in München vertreten - Antrag des Magistrats vom 04.12.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0613/2006 | |
Ö 8 | Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | STV/0286/2006 | |
Ö 8.1 | Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Katharinenviertel nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | STV/0573/2006 | |
Ö 9 | 8. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen vom 16.11.1981 - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5 | STV/0467/2006 | |
Ö 10 | Gründung einer Stadtmarketing GmbH "Gießen GmbH" - Antrag des Oberbürgermeisters vom 27.11.2006 -
Beschluss: Ohne Abstimmung | STV/0574/2006 | |
Ö 11 | Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 08.11.2006 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4 | STV/0569/2006 | |
Ö 12 | Mittelhessische Abwasserbetriebe, Jahresabschluss 2005 und Eröffnungsbilanz - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1 | STV/0584/2006 | |
Ö 13 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO, hier: Kreisumlage - Antrag des Magistrats vom 07.11.2006 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0561/2006 | |
Ö 14 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.10.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0511/2006 | |
Ö 15 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.10.2006 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0513/2006 | |
Ö 16 | Kostensteigerungen am Berliner Platz
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Ö 17 | Fragen an die von der Stadtverordnetenversammlung gewählten Vertreter im Aufsichtsrat der "Stadtwerke Gießen AG"
Beschluss: Zurückgezogen | ||
Ö 18 | Schullastenausgleich - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2006 -
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8 | STV/0610/2006 | |
Ö 19 | Beteiligungsbericht der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.11.2006 -
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8 | STV/0612/2006 | |
Ö 20 | Verschiedenes
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Modifizierte Ausfallbürgschaften | ||
N 22 | Modifizierte Ausfallbürgschaften | ||
N 23 | Modifizierte Ausfallbürgschaften | ||
N 24 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden | ||
N 25 | Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck | ||
N 26 | Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen | ||
N 27 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 28 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 29 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 30 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 31 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 32 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" | ||
N 33 | Zinsanpassung | ||
N 34 | Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten |