Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 11.12.2006 - 19:01-22:01 Uhr

Sitzung
HFR/006/2006
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
11.12.2006
Zeit
19:01-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0516/2006
Ö 3

Wahl von drei Stadtverordneten und deren Stellvertretern/innen für den Fachbeirat der "Zentrum Arbeit und Umwelt Gießen GmbH" (ZAUG) - Antrag des Magistrats vom 01.11.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0547/2006
Ö 4

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertretern/innen für den Eigenbetrieb "Mittelhessische Abwasserbetriebe" (MAB) - Antrag des Magitrats vom 06.11.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0555/2006
Ö 5

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates der Universitätsstadt Gießen (Forensische Klinik Haina mit Außenstelle Gießen) durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0580/2006
Ö 6

Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.11.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0609/2006
Ö 7

Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 34. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. - 24. Mai 2007 in München vertreten - Antrag des Magistrats vom 04.12.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0613/2006
Ö 8

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/0286/2006
Ö 8.1

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Katharinenviertel nach INGE - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/0573/2006
Ö 9

8. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen vom 16.11.1981 - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/0467/2006
Ö 10

Gründung einer Stadtmarketing GmbH "Gießen GmbH" - Antrag des Oberbürgermeisters vom 27.11.2006 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0574/2006
Ö 11

Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 08.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4

STV/0569/2006
Ö 12

Mittelhessische Abwasserbetriebe, Jahresabschluss 2005 und Eröffnungsbilanz - Antrag des Magistrats vom 20.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/0584/2006
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO, hier: Kreisumlage - Antrag des Magistrats vom 07.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0561/2006
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0511/2006
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0513/2006
Ö 16

Kostensteigerungen am Berliner Platz

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 17

Fragen an die von der Stadtverordnetenversammlung gewählten Vertreter im Aufsichtsrat der "Stadtwerke Gießen AG"

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 18

Schullastenausgleich - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0610/2006
Ö 19

Beteiligungsbericht der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.11.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0612/2006
Ö 20

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 22

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 23

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 24

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 25

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck

 
N 26

Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 27

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 28

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 29

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 30

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 31

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 32

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 33

Zinsanpassung

 
N 34

Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten