Ortsbeirat Lützellinden - 13.09.2006 - 20:00-22:20 Uhr

Sitzung
OBL/002/2006
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, Gemeindesaal Lützellinden, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
13.09.2006
Zeit
20:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 1. (konstituierenden) Sitzung des Ortsbeirates am 04.05.2006

 
Ö 4

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 5

Vorschlag für die Wahl einer stellvertr. Schiedsfrau oder eines stellvertr. Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden, Schreiben des Rechtsamtes vom 04.05.2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 6

Namensänderung der Grundschule Lützellinden, Breslauer Straße 1, 35398 Gießen-Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 04.07.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

STV/0210/2006
Ö 7

Gewerbeflächen Rechtenbacher Hohl/Am Langen Strich, Antrag der LWG-Fraktion vom 29.08.2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0375/2006
Ö 8

Grillhütte Lützellinden, Antrag der LWG-Fraktion vom 29.08.2006

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0377/2006
Ö 9

Stärkung der Rechte der Ortsbeiräte - Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.09.2006

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/0378/2006
Ö 10

Bürgerversammlung zum Thema "gewerbliche Großfläche in Lützellinden" und "Rechtenbacher Hohl", Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.09.2006

Beschluss: Zurückgestellt und erledigt wegen Ende der Legislaturperiode

OBR/0379/2006
Ö 11

Einstellung von weiteren Grundstücksaufkäufen in der Großfläche in Lützellinden, Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.09.2006

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

OBR/0382/2006
Ö 12

Stellungnahme der Stadt Gießen zur gewerblichen Großfläche in Lützellinden in der Fortschreibung des Regionalraumordnungsplanes, Antrag der Bürgerliste Lützellinden vom 02.09.2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0383/2006
Ö 13

Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung - Schließung der Gerechtigkeitslücke bei Straßensanierungsaltlasten, Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2006

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Befangen: 1

OBR/0384/2006
Ö 14

Berichtsantrag über die Baumaßnahmen am Hellerpfad, Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2006

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0385/2006
Ö 15

Probleme mit Jugendlichen auf dem Schulhof der Grundschule, Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2006

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

OBR/0386/2006
Ö 16

Jugendliche im Stadtteil Lützellinden, Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2006

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0387/2006
Ö 17

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 18

Bürgerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden