Stadtverordnetenversammlung - 06.07.2006 - 18:05-00:45 Uhr

Sitzung
STV/003/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
06.07.2006
Zeit
18:05-00:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl Ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats gemäß § 39a Absatz 1 HGO

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 3

Wahl von Stadtverordneten für städtische Kommissionen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0142/2006
Ö 4

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung für die Planungsregion Mittelhessen - Antrag des Magistrats vom 07.06.06 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0143/2006
Ö 5

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Kommunale Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen) - Antragdes Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0144/2006
Ö 6

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0145/2006
Ö 7

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0146/2006
Ö 8

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0147/2006
Ö 9

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0148/2006
Ö 10

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0149/2006
Ö 11

Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0153/2006
Ö 12

Übergangsregelung für die Ausgestaltung des bedarfgerechten Betreuungsangebots für Kinder unter drei Jahren - Antrag des Magistrats vom 06.03.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0037/2006
Ö 13

Aktionsplan nach § 47 Abs. 2 BimSchG - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.06.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0158/2006
Ö 14

Einrichtung eines Ferienausschusses - Antrag des Ältestenrates vom 27.06.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0199/2006
Ö 15

Proteste der Studierenden - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0170/2006
Ö 15.1

Proteste in Gießen gegen die Studiengebühren - Antrag der Die Linke-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0172/2006
Ö 16

Anhörung zum Programm "Unterrichtsgarantie plus" der Hessischen Landesregierung - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.05.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0140/2006
Ö 16.1

"Unterrichtsgarantie plus" - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0169/2006
Ö 17

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO (Hochbauamt) - Antrag des Magistrats vom 7. Juni 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 21

STV/0066/2006
Ö 18

Änderung der Richtlinien zum Gießen-Pass - Antrag des Magistrats vom 22.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0192/2006
Ö 19

Gießen-Pass - Antrag der Die Linke-Fraktion vom 14.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0173/2006
Ö 20

Bebauungsplan GI 04/18 "Seltersberg I" hier: - Entscheidung über die im Rahmen der Offenlegung bzw. Trägerbeteiligung vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf- - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan - Antrag des Magistrats vom 22.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Enthaltungen: 1

STV/0086/2006
Ö 21

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 04/20 "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Frankfurter Straße/Hofmannstraße" hier:- Entscheidung über die im Rahmen der Offenlegung bzw. Trägerbeteiligung vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf- Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Antrag des Magistrats vom 22.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0088/2006
Ö 22

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 05/15 "Krofdorfer Straße/Leimenkauter Weg" hier: - Entscheidung über die im Rahmen der Offenlegung bzw. Trägerbeteiligung vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf - Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Antrag des Magistrates vom 22.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Enthaltungen: 1

STV/0090/2006
Ö 23

Übertragung der Zuständigkeit für Abwasserentsorgung im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Auf der Hardt" auf die Gemeinde Heuchelheim - Antrag des Magistrats vom 30.05.2006 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 5

STV/0124/2006
Ö 24

Errichtung einer Kindertagesstätte im Baugebiet Schlangenzahl - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.05.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0135/2006
Ö 25

Neuer Friedhof - Schaffung von wettergeschützten Unterstellmöglichkeiten - - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0159/2006
Ö 26

Neugestaltung Marktplatz, Marktstraße und Neustadt - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0161/2006
Ö 27

Aufstellen der Skulptur "Kraniche" - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0171/2006
Ö 28

Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0151/2006
Ö 29

Umgestaltung und Aufwertung des Katharinenplatzes - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0160/2006
Ö 30

Rede- und Antragsrecht des Ausländerbeirates in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0162/2006
Ö 31

Internetübertragung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0166/2006
Ö 32

Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0167/2006
Ö 33

Sanierung der Außenfassade der Goetheschule - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0168/2006
Ö 34

Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen auf dem Gebiet der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.05.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0070/2006
Ö 35

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 36

Fragestunde für nichtöffentliche Angelegenheiten

 
N 37

Sozialer Wohnungsbau

 
N 38

Modifizierte Ausfallbürgschaft

 
N 39

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 40

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 41

Modifizierte Ausfallbürgschaft

 
N 42

Ausfallbürgschaft

 
N 43

Rückabwicklung von Zahlungen im Rahmen von Kapitalanlagen und Darlehen über den Finanzmakler Koch

 
N 44

Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 45

Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 36 Absatz 1 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 45.1

Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 45.2

Vereidigung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 186 HBG in Verbindung mit § 72 HBG)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen