Sitzung
HFR/002/2006
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
26.06.2006
Zeit
19:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Proteste der Studierenden - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0170/2006
Ö 3
Proteste in Gießen gegen die Studiengebühren - Antrag der Die Linke-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0172/2006
Ö 4
Wahl von Stadtverordneten für städtische Kommissionen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0142/2006
Ö 5
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung für die Planungsregion Mittelhessen - Antrag des Magistrats vom 07.06.06 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0143/2006
Ö 6
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Kommunale Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen) - Antragdes Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0144/2006
Ö 7
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0145/2006
Ö 8
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0146/2006
Ö 9
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0147/2006
Ö 10
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0148/2006
Ö 11
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0149/2006
Ö 12
Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0153/2006
Ö 13
Übertragung der Zuständigkeit für Abwasserentsorgung im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Auf der Hardt" auf die Gemeinde Heuchelheim - Antrag des Magistrats vom 30.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0124/2006
Ö 14
Empirische Untersuchung der niedrigen Wahlbeteiligung (Kommunalwahl 2006) - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0069/2006
Ö 15
Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0151/2006
Ö 16
Aktionsplan nach § 47 Abs. 2 BimSchG - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.06.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0158/2006
Ö 17
Internetübertragung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0166/2006
Ö 18
Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/0167/2006
Ö 19
Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 7. Juni 2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

STV/0066/2006
Ö 20
Rede- und Antragsrecht des Ausländerbeirates in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0162/2006
Ö 21
Änderung der Richtlinien zum Gießen-Pass - Antrag des Magistrats vom 22.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0192/2006
Ö 22
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 bis 10.000,00 EUR - Antrag des Magistrats vom 06.06.06 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0136/2006
Ö 23
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO (Gartenamt) - Antrag des Magistrats vom 06.06.06 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0139/2006
Ö 24
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Sozialer Wohnungsbau
 
N 26
Modifizierte Ausfallbürgschaft
 
N 27
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 28
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 29
Modifizierte Ausfallbürgschaft
 
N 30
Ausfallbürgschaft
 
N 31
Rückabwicklung von Zahlungen im Rahmen von Kapitalanlagen und Darlehen über den Finanzmakler Koch
 
N 32
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden
 
N 33
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 34
Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 35
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 36
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 37
Verkauf einer Teilfläche eines städt. Baugrundstücks im Baugebiet "Westlich der Marburger Straße"
 
N 38
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 39
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 40
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden
 
N 41
Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Schiffenberg
 
N 42
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 43
Vorkaufsrechtsausübung nach dem Hess. Naturschutzgesetz - HENatG - an einem Grundstück
 
N 44
Tausch von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Rödgen
 
N 45
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 46
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 47
Veräußerung von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Wieseck
 
N 48
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 49
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 50
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 51
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 52
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 53
Kreditaufnahme
 
N 54
Kreditaufnahme
 
N 55
Kreditaufnahme
 
N 56
Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten