Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 26.06.2006 - 19:00-22:27 Uhr

Sitzung
HFR/002/2006
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
26.06.2006
Zeit
19:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Proteste der Studierenden - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0170/2006
Ö 3

Proteste in Gießen gegen die Studiengebühren - Antrag der Die Linke-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0172/2006
Ö 4

Wahl von Stadtverordneten für städtische Kommissionen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0142/2006
Ö 5

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung für die Planungsregion Mittelhessen - Antrag des Magistrats vom 07.06.06 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0143/2006
Ö 6

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Kommunale Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen) - Antragdes Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0144/2006
Ö 7

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0145/2006
Ö 8

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0146/2006
Ö 9

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0147/2006
Ö 10

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0148/2006
Ö 11

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 08.06.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0149/2006
Ö 12

Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0153/2006
Ö 13

Übertragung der Zuständigkeit für Abwasserentsorgung im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Auf der Hardt" auf die Gemeinde Heuchelheim - Antrag des Magistrats vom 30.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0124/2006
Ö 14

Empirische Untersuchung der niedrigen Wahlbeteiligung (Kommunalwahl 2006) - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0069/2006
Ö 15

Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0151/2006
Ö 16

Aktionsplan nach § 47 Abs. 2 BimSchG - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.06.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0158/2006
Ö 17

Internetübertragung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0166/2006
Ö 18

Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/0167/2006
Ö 19

Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 7. Juni 2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

STV/0066/2006
Ö 20

Rede- und Antragsrecht des Ausländerbeirates in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0162/2006
Ö 21

Änderung der Richtlinien zum Gießen-Pass - Antrag des Magistrats vom 22.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0192/2006
Ö 22

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 bis 10.000,00 EUR - Antrag des Magistrats vom 06.06.06 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0136/2006
Ö 23

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO (Gartenamt) - Antrag des Magistrats vom 06.06.06 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0139/2006
Ö 24

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25

Sozialer Wohnungsbau

 
N 26

Modifizierte Ausfallbürgschaft

 
N 27

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 28

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 29

Modifizierte Ausfallbürgschaft

 
N 30

Ausfallbürgschaft

 
N 31

Rückabwicklung von Zahlungen im Rahmen von Kapitalanlagen und Darlehen über den Finanzmakler Koch

 
N 32

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden

 
N 33

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 34

Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 35

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 36

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 37

Verkauf einer Teilfläche eines städt. Baugrundstücks im Baugebiet "Westlich der Marburger Straße"

 
N 38

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 39

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 40

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden

 
N 41

Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Schiffenberg

 
N 42

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 43

Vorkaufsrechtsausübung nach dem Hess. Naturschutzgesetz - HENatG - an einem Grundstück

 
N 44

Tausch von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Rödgen

 
N 45

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 46

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 47

Veräußerung von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Wieseck

 
N 48

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 49

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 50

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 51

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 52

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 53

Kreditaufnahme

 
N 54

Kreditaufnahme

 
N 55

Kreditaufnahme

 
N 56

Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten