Stadtverordnetenversammlung - 18.05.2006 - 18:15-00:05 Uhr

Sitzung
STV/002/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
18.05.2006
Zeit
18:15-00:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Studiengebühren - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 30

STV/0072/2006
Ö 2

Aushändigung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Herrn Burkhard Schirmer durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 3

Fragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 4

Wahl der Stellvertreter/innen des Stadtverordnetenvorstehers gem. § 57 Abs. 2 HGO

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 5

Änderung der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.05.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0073/2006
Ö 6

Änderung der §§ 4 und 8 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitättstadt Gießen - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.05.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0071/2006
Ö 6.1

Änderung des § 16 (Anzahl der Ausschussmitglieder) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0074/2006
Ö 7

Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.05.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0077/2006
Ö 8

Beschlussfassung über die Anwendung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0076/2006
Ö 9

A) Einführung der hessischen Ehrenamts-Card (E-Card) in der Universitätsstadt Gießen. B) Festlegung der Kriterien für den Erhalt der E-Card (Anlage 2), dabei Auflistung der in der Universitätsstadt Gießen zur Einführung gewährten Vergünstigungen (aufgrund eventuell später hinzukommender bzw. wegfallender Angebote veränderbar) - Anlage 3 - - Antrag des Magistrats vom 17.03.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0002/2006
Ö 10

Beendigung der Städtepartnerschaft mit Kerkrade - Antrag des Magistrats vom 29.03.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0004/2006
Ö 11

Empirische Untersuchung der niedrigen Wahlbeteiligung (Kommunalwahl 2006) - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0069/2006
Ö 12

Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen auf dem Gebiet der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.05.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0070/2006
Ö 13

Richtlinien zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.05.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0075/2006
Ö 14

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Fragestunde für nichtöffentliche Angelegenheiten

 
N 16

Rechnungswesen der Stadt Gießen

 
N 17

Verkauf von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 18

Verkauf von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 19

Ankauf von Teilflächen aus Grundstücken der Gemarkung Gießen

 
N 20

Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 21

Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten