SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss - 28.03.2022

Sitzung

HFR/009/2022

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

28.03.2022

Zeit

18:00-19:57 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Stadtverordnetenvorlage

STV/0652/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Planausschnitt A

Planausschnitt B

STV/0630/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

STV/0654/2022

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Karte Rinnsche Grube

Anlage 2 Karte Ludwig-Katz-Weg

Anlage 3 Karte Marie-Schorge-Straße

STV/0665/2022

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Berechnung der Projektauswirkungen auf den Haushalt

Anlage 2 Klimacheck

Anlage 3 Folgekosten-Berechnung

STV/0711/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag des Ältestenrates

Synopse der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Entwurf der Neufassung der Geschäftsordnung

Geschäftsordnung 07.04.2022

STV/0671/2022

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Antrag des Ältestenrates

Entschädigungssatzung

STV/0698/2022

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktionen

STV/0723/2022

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktion Gigg+Volt

STV/0615/2022

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Antrag Stadtverordnete fraktionslos

Zwischenbericht des Magistrats vom 30.11.2022

STV/0699/2022

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Antrag Stadtverordnete fraktionslos

STV/0716/2022

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion GR/SPD/Linke

STV/0717/2022

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion

STV/0725/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der FDP-Fraktion

STV/0731/2022

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines Mitglieds des Forensikbeirats Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina- Antrag des Magistrats vom 03.02.2022 -

Ö 2 VO3 Dok.Bestellung eines Erbbaurechts an städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Allendorf/Lahn- Antrag des Magistrats vom 26.01.2022 -

Ö 3 VO1 Dok.Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Bau von 12 Wohneinheiten in Gießen, Aubach 36- Antrag des Magistrats vom 03.02.2022 -

Ö 4 VO4 Dok.Benennung von Straßen- Antrag des Magistrats vom 10.02.2022 -

Ö 5 VO4 Dok.Errichtung von stationären raumlufttechnischen- (RLT-)Anlagen in städtischen Liegenschaften;hier: Projektantrag- Antrag des Magistrats vom 09.03.2022 -

Ö 6 VO4 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen- Antrag des Ältestenrates vom 07.12.2021 -

Ö 7 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätige in der Stadt Gießen vom 19.06.2001- Antrag des Ältestenrates vom 03.03.2022 -

Ö 8 VO1 Dok.Solidarität mit der Ukraine – Demokratie und Frieden gegen Angriffe schützen – Gießen als Sicherer Hafen!- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Gießener LINKE, Gigg+Volt, FDP, FW und der Stadtverordneten Junge und Walter vom 14.03.2022 -

Ö 9 VO1 Dok.Einführung von Whistleblower-Kanälen in der Stadtverwaltung Gießen- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 25.01.2022 -

Ö 10 VO2 Dok.Konzept zur Einführung eines/eines Nachtbürgermeisters/Nachtbürgermeisterin- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 25.02.2022 -

Ö 11 VO1 Dok.Einschränkung der Plakatiermöglichkeiten im Wahlkampf- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 13.03.2022 -

Ö 12 VO1 Dok.Prüfung eines Katzenkastrations- und Kennzeichnungsgebots in der Stadt Gießen- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 11.03.2022 -

Ö 13 VO1 Dok.Würdigung der Arbeit der Kinder- und Jugendhospizdienste- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2022 -

Ö 14 VO1 Dok.Eigentumsförderung bei selbstgenutzter Immobilie durch Erstattung der Grunderwerbssteuer- Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2022 -

Ö 15 Verschiedenes