Stadtverordnetenversammlung - 15.12.2011 - 18:07-02:24 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde     
1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Oechler vom 06.12.2011 - Videoüberwachung Marktplatz -  ANF/0617/2011 
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
1.2Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 07.12.2011 - Bürgerworkshop betreffend das städtebauliche Rahmenkonzept zur Siedlungserweiterung in Allendorf -  ANF/0618/2011 
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
1.3Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 08.12.2011 - Baumfällungen Landesgartenschau -  ANF/0621/2011 
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
1.4Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Küster vom 08.11.2011 - Kostenreduzierung der Müllgebühren -  ANF/0622/2011 
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
1.5Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 08.12.2011 - Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Gastschulbeiträge durch den Landkreis Gießen -  ANF/0623/2011 
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Wahl von zwei Mitgliedern der Personalvertretung des Eigenbetriebs "Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB) in der Betriebskommission der MWB
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2011 - 
STV/0533/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
3Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Seltersweg nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 13.20.2011 - 
STV/0426/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
4Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 07.11.2011 - 
STV/0510/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
5Satzung zur Einführung von Patenschaften auf dem Alten Friedhof
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2011 - 
STV/0559/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
6Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes,
hier: Kostenentwicklung
- Antrag des Magistrats vom 31.10.2011 - 
STV/0438/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
7Gutachten zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2011 - 
STV/0505/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
8Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.11.2011 - 
STV/0214/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
9Integriertes Entwicklungskonzept Lahnpark
- Antrag des Magistrats vom 27.10.2011 - 
STV/0478/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
10Städtebauliches Entwicklungskonzept "Ehemaliges US-Depot Gießen"
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2011 - 
STV/0538/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
11Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 01/33 "Südanlage 16",
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2011 - 
STV/0422/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan GI 01/17 "Zu den Mühlen",
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2011 - 
STV/0534/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
12.1Endausbau der Straße Zu den Mühlen, Bau eines verbindenden Platzes an dieser Seite der Rodheimer Straße und Endausbau der Bootshausstraße
Bau einer Unterführung und Erneuerung Dammstraße (teilweise)
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Lahnstraßein die Rodheimer Straße
Neugestaltung des Lahnuferbereiches,
hier: 1. Zustimmung zur Beantragung eines Darlehens aus dem JESSICA-Stadtentwicklungsfond
2. Bestätigung des Projektbeschlusses
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2011 - 
STV/0563/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 03/04 "Bergkaserne I",
hier: Annahme- und Neueinleitungsbeschluss sowie Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2011 - 
STV/0537/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
14Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 11.11.2011 - 
STV/0543/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
15Beteiligungsbericht 2010
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2011 - 
STV/0560/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
16Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO
Amt - 51 - Leistungen gem. §§ 13, 19, 20, 27-35a, 41, 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2011 - 
STV/0556/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
17Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO
- Amt 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2011 - 
STV/0575/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
18Haushaltssicherungskonzept 2012
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2011 - 
STV/0554/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
19Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2012 2. Lesung     
19.11. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2012 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2011 - 
STV/0561/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
19.21. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2012 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2011 - 
STV/0562/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
19.2.12. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2012 - Finanzhaushalt -
- Antrag des Magistrats vom 29.11.2011 - 
STV/0605/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
19.2.23. Änderungsliste zum Haushalt 2012 - Finanzhaushalt -
- Antrag der Oberbürgermeisterin vom 14.12.2011 - 
    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
19.3Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte     
19.3.1Finanzierung von Sozialem Wohnungsbau in Gießen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 17.11.2011 - 
STV/0569/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
19.4Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2011 - 
STV/0344/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
20Konzept Berufsfeuerwehr/Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag der FW-Fraktion vom 17.11.2011 - 
STV/0568/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
21Gedenken an die Verfolgung der Sinti
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FW und LB/BLG vom 21.11.2011 - 
STV/0571/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
22Berichtsantrag zu den eingesetzten Mittel bei der Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0578/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
23Berichtsantrag zur Sanierung Bahnhofsvorplatz,
hier: Kosten der bisherigen Planung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0580/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
24Städtebauliche Sanierungsmaßnahme,
hier: Prüfung des Gebietes am Bahnhof
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0582/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
25Berichtsantrag zum Kauf von RMV-Anteilen
- Antrag der CDU-Fratkion vom 21.11.2011 - 
STV/0583/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
26Antrag zur Vervollständigung des Internetauftritts der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2011 - 
STV/0584/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
27Bekanntgabe der Standorte von Kinderspielplätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2011 - 
STV/0586/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
28Besetzung unbefristete Erzieher/-innen Stellen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2011 - 
STV/0587/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
29Fäll- und Rodungsausschreibung von 360 Bäumen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 - 
STV/0458/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
30Rechtliche und wirtschaftliche Folgen bei Rückgabe der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 - 
STV/0464/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
31Absage der Landesgartenschau
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 25.10.2011 - 
STV/0473/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
32Erhöhung von Abgaben und Gebühren
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 - 
STV/0460/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
33Radweg Philosophenstraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 - 
STV/0465/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
34Poppe-Keller und Baumbestand sichern
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2011 - 
STV/0466/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
35Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2011 - 
STV/0468/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
36Bildung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2011 - 
STV/0470/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
37Vorbereitung des Winterdienstes
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 25.10.2011 - 
STV/0474/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
38Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 02.11.2011 - Angefallene Kosten für die Landesgartenschau -  ANF/0502/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
39Baumfällungen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0574/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
40Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündni/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0576/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
41Reinigungsdienst
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis /Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0577/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
42Bebauungsplan "Wieseckaue",
hier: Aufnahme von zwei Fußgängerbrücken in den Aufstellungsbeschluss
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011- 
STV/0579/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
43Berichtsantrag zur Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 - 
STV/0581/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
44Verschiedenes