Ortsbeirat Kleinlinden - 07.11.2018 - 20:00-22:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ortsbeirates am 19.09.2018     
 Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2Bebauungsplan Nr. G 11 „Margaretenhütte, 1. Änderung";
hier: Billigungsbeschluss zum Vorentwurf; Beschluss einer Veränderungssperre
für ein Teilgebiet
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2018 - 
STV/1373/2018 
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2  
3Bürgerfragestunde     
3.1Lärmbelästigung/Lärmprotokoll Hundetagesstätte   
3.2Hundetagesstätte - Belästigung von Spaziergängern     
4Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen     
5Mitteilungen und Anfragen     
5.1Insektenplage in der Umgebung des Freibades Kleinlinden
Zurückgezogener Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2018, OBR/1296/2018 
    
6Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2019     
6.1Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2018 - 
STV/1308/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2  
6.2Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen) 
    
7Antrag des Ortsbeirates zum Bürgerantrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Theodor-Storm-Weg"
- Antrag des Ortsvorstehers vom 01.10.2018 - 
OBR/1388/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Beachtung der Belange der Brüder-Grimm-Schule und des Kindergartens bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Theodor-Storm-Weg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2018 - 
OBR/1403/2018 
 Beschluss: Zurückgezogen  
9Abstellen von Wohnmobilen auf dem Parkplatz Bürgerhaus/Schützenclub
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018- 
OBR/1385/2018 
 Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen  
10Stadtteilwappen Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 24.10.2018 - 
OBR/1400/2018 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
11Beleuchtung der Eisenbahnbrücke im Brandweg
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2018 - 
OBR/1401/2018 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
12Sanierung des Schotterweges zwischen Kita Märchenland und oberem Schulhof
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2018 - 
OBR/1404/2018 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
13Verschiedenes     
13.1Kranzniederlegung am 25.11.2018     
13.2Letzte Ausgabe des "Linneser Backschießers"     
13.3Denkmal Kleinlinden     
13.4Nichtteilnahme an der nächsten Ortsbeiratssitzung     
13.5Baumpflanzung Feuerwehrausfahrt   
13.6Adventsmarkt und Basar in Kleinlinden