Sitzung
OBL/005/2016
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
ehem. Feuerwehrraum, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
16.11.2016
Zeit
20:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ortsbeirates am 22.09.2016
 
Ö 4
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 5
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2017
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0207/2016
Ö 5.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 5.2.1
Umgestaltung und teilweise Erneuerung der Außenanlage der städtischen Kindertagesstätte "Die Wilde 13"
- Haushaltsänderungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.2
Neue Haushaltsstelle "Sanierung Toilettenanlage DGH Lützellinden"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.3
Haushaltsstelle 662009018 "Grundhafte Erneuerung Bitzenstraße"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.4
Neue Haushaltsstelle "Geschwindigkeitsüberwachung OD Lützellinden im Beriech der Einfahrt von Rechtenbach kommend"
- Haushaltsänderungantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2.5
Neue Haushaltsstelle "Bushaltestelle Gewerbegebiet Lützellinden - Endhaltestelle Vogelsang"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.6
Neue Haushaltsstelle "Bushaltestelle OD Lützellinden im Bereich der Einfahrt von Rechtenbach kommend"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.7
Neue Haushaltsstelle "Einrichtung Wendehammer am Friedhofseingang - Am Faltergarten"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 -

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 6
Wahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Schreiben des Rechtsamtes vom 08.09.2016 -
(liegt bereits vor, Angelegenheit wurde in der 4. Sitzung zurückgestellt)
 
Ö 7
Hinweisschilder "Ev. Gemeindehaus"
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

OBR/0355/2016
Ö 8
Errichtung Buswartehäuschen an der Bushaltestelle "Kirche"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0356/2016
Ö 9
Stand der Planung "Sanierung der Autobahnbrücke L3054 über die A45"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0357/2016
Ö 10
Berichtsantrag Buslinienführung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0358/2016
Ö 11
Blitzeraufstellung Lützellinden
(Ursprungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2016)
- Interfraktioneller Antrag vom 16.11.2016 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0359/2016
Ö 12
Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage "Smiley"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0360/2016
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14
Bürgerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 16
Verschiedenes