Sitzung
HFR/045/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
06.12.2010
Zeit
19:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Fassung der Vereinbarung einer Städtepartnerschaft zwischen der Universitätsstadt Gießen und der Stadt Wenzhou/China - Antrag des Magistrats vom 03.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/3389/2010
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung des Stellvertreters eines Mitglieds des Forensikbeirats der Universitätsstadt Gießen durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen - Antrag des Magistrats vom 09.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3397/2010
Ö 4
Haushaltssicherungskonzept 2011 - Neufassung - Antrag des Magistrats vom 15.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3413/2010
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 - Antrag des Magistrats vom 08.09.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3291/2010
Ö 5.1
1. Magistratsänderungsliste zum Haushalt 2011 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.11.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3432/2010
Ö 5.2
1. Magistratsänderungsliste zum Haushalt 2011 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.11.2010

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3433/2010
Ö 5.3
Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 6
Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3398/2010
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen und 1. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 17.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3430/2010
Ö 8
Berichtigung der 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000, hier: Modellhafte Erprobung zur "Flexibilisierung der Betreuungszeiten" - Antrag des Magistrats vom 24.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3451/2010
Ö 9
Änderung der Betriebssatzung der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) - Antrag des Magistrats vom 23.11.2010

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3447/2010
Ö 10
Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 04.06.1984, zuletzt geändert durch die 3. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung vom 21.07.2005 - Antrag des Magistrats vom 18.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/3436/2010
Ö 11
Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2008 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 15.10.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3340/2010
Ö 12
Beteiligungsbericht 2009 - Antrag des Magistrats vom 15.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3414/2010
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 61 - - Antrag des Magistrats vom 02.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3387/2010
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 16.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3417/2010
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 13 - - Antrag des Magistrats vom 16.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3426/2010
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 16.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3427/2010
Ö 17
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Übernahme der Wasserversorgung - Antrag der die Linke.Fraktion vom 22.11.2010

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3442/2010
Ö 18
Berichtsantrag zu den Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 22.11.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3443/2010
Ö 19
Stellenabbau bei der Telekom Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3444/2010
Ö 20
Ausfallbürgschaft zugunsten der GISPO GmbH - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FW vom 23.11.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3446/2010
Ö 21
Verordnung über die Mindestvoraussetzungen für den Betrieb von Kindertagesstätten - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 1

STV/3448/2010
Ö 22
Finanzierung von Sozialem Wohnungsbau in Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 23.11.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/3449/2010
Ö 23
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Zinsanpassungen
 
N 25
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten