Sitzung
OBL/017/2008
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, Gemeindesaal Lützellinden, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
10.12.2008
Zeit
20:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Ortsbeirates am 05.11.2008
 
Ö 4
Unterstand am Basketballfeld
 
Ö 5
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 6
Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2009
 
Ö 6.1
Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen (Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 6.1.1
Großgewerbefläche Lützellinden, Haushaltsänderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

 
Ö 6.1.2
Querungshilfe Rheinfelser Straße, Haushaltsänderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

 
Ö 6.1.3
Sanierung und Erneuerung der Liegenschaft "Backhaus" am Dorfplatz, Haushaltsänderungsantrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1.4
Sanierung und/oder Erweiterung der Liegenschaft "Backhaus", Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Anhörung gemäß § 81 Abs. 3 HGO
 
Ö 7
Einführung eines Windelsacks für pflegebedüftige Erwachsene, Antrag der Bürgerliste Lützellinden und LWG-Fraktion vom 29.11.2008

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2084/2008
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9
Bürgerfragestunde